SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 08.11.2016

Sitzung

GR/010/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -

Datum

08.11.2016

Zeit

18:10-21:45 Uhr

Bekanntgabe Stadt

Ergebnisprotokoll öffentlich

TOP 5 Präsentation zum Haushaltsplanentwurf 2017

TOP 5 Rede OB zur Einbringung des Haushalts 2017

Vorlage

HHPL 2017-Entwurf

2016/192

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

2016/137

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 7 Präsentation Sachstandsbericht zur Anschlussunterbringung

Vorlage

2016/189

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 9 Präsentation St.-Claude-Straße 72, Rückbau Nachträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 5

Vorlage

Anlage 1 - Gegenüberstellung der Änderungen

Anlage 2 - Satzung zur Änderung der Stiftungssatzung

2016/199

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 2 Liste der Mitglieder

2016/187

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

2016/200

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

2016/065

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

Ö 1 Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)

Ö 2 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Ö 4 Beantwortung von Anfragen

Ö 5 VO4 Dok.Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2017 - Einbringung des Entwurfs

Ö 6 VO1 Dok.Entlassung auf Antrag von Herrn Ortsvorsteher Horst Schröder, Obernau, aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit und Wahl eines Nachfolgers und dessen Stellvertreterin

Ö 7 VO2 Dok.Sachstandsbericht zur Flüchtlingsunterbringung in der Anschlussunterbringung / Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe

Ö 8 VO15 Dok.Rathauserweiterung, Rathausumbau Obere Gasse und Marktplatz - Planänderung- Information

Ö 9 VO7 Dok.Saint-Claude-Straße 72, Rückbau Hochregallager, Lagerhalle und ehem. Straßenbaumeisterei - Nachtragsbeauftragung

Ö 10 VO3 Dok.Änderung der Stiftungssatzung – Beschluss

Ö 11 VO2 Dok.Satzung zur 6. Änderung der Betriebssatzung (Satzungsbeschluss) und Besetzung des Betriebsausschusses der Technischen Betriebe zum 01.01.2017

Ö 12 VO1 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH

Ö 13 VO1 Dok.Weitere Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes

Ö 14 VO13 Dok.Bewertung sämtlicher innerörtlicher Straßen der Stadt Rottenburg am Neckar und Ortschaften nach Zustand und Investitionsbedarf- Antrag der Fraktion Freie Bürger/FDP

Ö 15 Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten

Ö 16 Verschiedenes