Sitzung
GR/007/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
26.07.2016
Zeit
18:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen zum Kinderhaus Hohenberg und zur Situation der pädagogischen Fachkräfte
2016/138
Ö 4.2
EU-Schulfruchtprogramm
2016/122
Ö 5
Wiederbesetzung der Stelle des weiteren Beigeordneten

Beschluss: Wahl

Abstimmung: Ja: 20, Befangen: 1

2016/120
Ö 6
Wahl des Ersten Beigeordneten

Beschluss: Wahl

Abstimmung: Ja: 23

2016/131
Ö 7
Festsetzung der Besoldungsgruppe für die Beigeordneten und der Dienstaufwandsentschädigung für den 2. Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

2016/133
Ö 8
Grundschule Hailfingen - Durchführung einer Mehrfachbeauftragung zum Neubau einer Grundschule am Standort Dorfmitte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 8

2016/128
Ö 9
Finanz- / Budgetbericht für das I. und II. Quartal 2016
- Stand: 04.07.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/111
Ö 10
Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG
Übergangsvorschrift zur Nichtanwendung des § 2b UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/126
Ö 11
Sanierungssatzung "Ortsmitte Kiebingen", Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/113
Ö 12
Mischgebiet Dätzweg Rottenburg am Neckar
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/115
Ö 13
Abschnittsbildung für die Erschließungsanlage "Graf-Wolfegg-Straße" in Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/117
Ö 14
Ausbau der Graf-Wolfegg-Straße in Rottenburg am Neckar
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

2016/116
Ö 15
Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rottenburg am Neckar (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/132
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Genehmigung des Lageberichtes der Stadt-werke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR) und Entlastung von Geschäftsführung und
Aufsichtsrat
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Rottenburg am Neckar über das Stimmverhalten in der Gesellschafterversammlung der SWR
a) Der Jahresabschluss 2015 wird wie vorgelegt festgestellt und der Lagebericht genehmigt.
b) Das Jahresergebnis in Höhe von 697.097,15 € wird in Höhe von 500.000 € an die Stadt Rottenburg am Neckar ausgeschüttet und in Höhe von 197.097,15 € der Gewinnrücklage zugeführt.
c) Die Geschäftsführung wird entlastet.
d) Der Aufsichtsrat wird entlastet.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/130
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Hospitalstiftung Rottenburg am Neckar, Entlastung des Hospitalverwalters und Ergebnis der örtlichen Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/129
Ö 18
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Befangen: 3

2016/119
Ö 19
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 20
Verschiedenes