Sitzung
GR/007/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
26.07.2016
Zeit
18:30-21:45 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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Ö 1 | Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten) | ||
Ö 2 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 3 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse | ||
Ö 4 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 4.1 | Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen zum Kinderhaus Hohenberg und zur Situation der pädagogischen Fachkräfte | 2016/138 | |
Ö 4.2 | EU-Schulfruchtprogramm | 2016/122 | |
Ö 5 | Wiederbesetzung der Stelle des weiteren Beigeordneten
Beschluss: Wahl Abstimmung: Ja: 20, Befangen: 1 | 2016/120 | |
Ö 6 | Wahl des Ersten Beigeordneten
Beschluss: Wahl Abstimmung: Ja: 23 | 2016/131 | |
Ö 7 | Festsetzung der Besoldungsgruppe für die Beigeordneten und der Dienstaufwandsentschädigung für den 2. Beigeordneten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2 | 2016/133 | |
Ö 8 | Grundschule Hailfingen - Durchführung einer Mehrfachbeauftragung zum Neubau einer Grundschule am Standort Dorfmitte
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 8 | 2016/128 | |
Ö 9 | Finanz- / Budgetbericht für das I. und II. Quartal 2016
- Stand: 04.07.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2016/111 | |
Ö 10 | Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG
Übergangsvorschrift zur Nichtanwendung des § 2b UStG Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/126 | |
Ö 11 | Sanierungssatzung "Ortsmitte Kiebingen", Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/113 | |
Ö 12 | Mischgebiet Dätzweg Rottenburg am Neckar
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/115 | |
Ö 13 | Abschnittsbildung für die Erschließungsanlage "Graf-Wolfegg-Straße" in Rottenburg am Neckar
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/117 | |
Ö 14 | Ausbau der Graf-Wolfegg-Straße in Rottenburg am Neckar
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30 | 2016/116 | |
Ö 15 | Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rottenburg am Neckar (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/132 | |
Ö 16 | Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Genehmigung des Lageberichtes der Stadt-werke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR) und Entlastung von Geschäftsführung und
Aufsichtsrat hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Rottenburg am Neckar über das Stimmverhalten in der Gesellschafterversammlung der SWR a) Der Jahresabschluss 2015 wird wie vorgelegt festgestellt und der Lagebericht genehmigt. b) Das Jahresergebnis in Höhe von 697.097,15 € wird in Höhe von 500.000 € an die Stadt Rottenburg am Neckar ausgeschüttet und in Höhe von 197.097,15 € der Gewinnrücklage zugeführt. c) Die Geschäftsführung wird entlastet. d) Der Aufsichtsrat wird entlastet. Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/130 | |
Ö 17 | Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Hospitalstiftung Rottenburg am Neckar, Entlastung des Hospitalverwalters und Ergebnis der örtlichen Prüfung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/129 | |
Ö 18 | Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Befangen: 3 | 2016/119 | |
Ö 19 | Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten | ||
Ö 20 | Verschiedenes |