Sitzung
GR/010/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
26.07.2023
Zeit
18:05-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Umgang mit (großflächigen) Freiflächen-Solaranlagen im Stadtgebiet
- Überarbeitung der Raumwiderstandskarte „Freiflächen-Solar" (Landschaftsplan)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 0

2023/084
Ö 2
Neubau-Vorhaben für 30 Wohneinheiten im Baugebiet Öchsner II,
Rottenburg am Neckar-Ergenzingen;
- Beauftragung eines Architekturbüros (Planungsbeschluss)
- Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/146
Ö 2.1
Neubau-Vorhaben für 30 Wohneinheiten im Baugebiet Öchsner II,
Rottenburg am Neckar-Ergenzingen;
- Beauftragung eines Architekturbüros (Planungsbeschluss)
- Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/146/1
Ö 3
Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsbeirates
- Verlängerung der Amtszeit im Integrationsbeirat auf 5 Jahre
- Absenkung der Wählbarkeit auf 16 Jahre
- redaktionelle Änderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/057/1
Ö 4
Änderung der Geschäftsordnung des Behindertenbeirats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/069
Ö 5
Finanz- / und Budgetbericht für das I. - II. Quartal 2023 - Stand 10.07.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/157
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtentwässerung Rottenburg am Neckar (SER) und Ergebnis der örtlichen Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/160
Ö 7
Beteiligungsbericht der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2021 mit Bericht über die Betätigungsprüfungen bei den Stadtwerken Rottenburg am Neckar GmbH (SWR) und bei der Energieversorgung Rottenburg am Neckar GmbH (EVR)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/159
Ö 8
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab dem Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/154
Ö 9
Bebauungsplan "Taläcker – 1.Änderung", Rottenburg am Neckar - Bieringen
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/165
Ö 10
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in Rottenburg am Neckar
- Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/162
Ö 11
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 12
Verschiedenes