Sitzung
GR/008/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
26.07.2022
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Menstruationsartikel in Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/206
Ö 4.2
Faktenlage zu einem möglichen Erhalt des Rottenburger Schlachthofes am jetzigen Standort
- Anfrage der Fraktionen CDU, Grüne, FW/FB, SPD, JA vom 05.07.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/218
Ö 5
Stadtwald Rottenburg - Durchführung einer Bodenschutzkalkung im Rammert

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/175
Ö 6
Grundstück Flst. Nr. 311/1, Güterbahnhof 4 mit 12 a 85 m² sowie Grundstück Flst. Nr. 312/4, Poststraße mit 10 a 65 m² jeweils Markung Rottenburg am Neckar - Ausübung Vorkaufsrecht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2022/204
Ö 7
Finanz- / und Budgetbericht für das I. und II. Quartal 2022
- Stand 04.07.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/178
Ö 8
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/191
Ö 9
Neubau-Vorhaben für 24 Wohneinheiten Sülchenstr. 5 und 7, Rottenburg am Neckar
- Baubeschluss
- Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/112
Ö 10
Neubau-Vorhaben für 30 Wohneinheiten im Baugebiet Öchsner II, Rottenburg am Neckar-Ergenzingen
- Durchführung eines VgV-Verfahrens
- Besetzung der Verhandlungskommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/087
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Genehmigung des Lageberichtes der Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR) und Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Rottenburg am Neckar über das Stimmverhalten in der Gesellschafterversammlung der SWR

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/213
Ö 12
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022 für die Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR)
-Weisung an den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/211
Ö 13
Jahresabschluss 2021 der Hospitalstiftung Rottenburg am Neckar und Bericht über die örtliche Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/214
Ö 14
Sirenennetz Rottenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/194
Ö 15
Hohenberg Verbundschule - Vergabe Tiefergründung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/163
Ö 16
Ausbau der Schulstraße in Rottenburg am Neckar-Ergenzingen
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/200
Ö 17
Erneuerung Sofienstraße in Rottenburg am Neckar
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/201
Ö 18
Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in Rottenburg am Neckar ab dem Kindergartenjahr 2022/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 6

2022/169
Ö 19
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 20
Verschiedenes