Sitzung
GR/005/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
15.05.2018
Zeit
19:20-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von Herrn Stadtrat Steur in der GR-Sitzung am 23.01.2018
zum Mietspiegel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/024
Ö 4.2
Zuschüsse an Freie Träger von Tageseinrichtungen für Kinder - Anfrage StR Jörg Bischof vom 28.03.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/078
Ö 4.3
Anfrage von Frau Stadträtin Clauß in der GR-Sitzung am 27.02.2018
zu einem vermüllten Grundstück im Weggental

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/099
Ö 5
Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs für das Mischgebiet Dätzweg (MI 1, MI 3 und MI 5) durch den Investor

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bebauungsplan "Dätzweg II" und Satzung über örtliche Bauvorschriften,
Gemarkung Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2018/079
Ö 7
Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Beschluss: Wahl

2018/095
Ö 8
Feuerwehrgerätehaus Wurmlingen - Planungsbeschluss bis Leistungsphase 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/089
Ö 9
Aufstellung Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Hinter den Gärten", Rottenburg am Neckar - Wurmlingen
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2018/062
Ö 10
Richtlinie zur Unterstützung von gemeinnützigen Vereinen, die an einer städtischen Grundschule Betreuung anbieten
1. Änderung vom 15.05.2018 – gültig ab dem Schuljahr 2018/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/060
Ö 11
Konzeption Stützpunktbauhöfe
- Konzeption Stützpunktbauhof Eichenberg
- Konzeption Arbeitsteam Neckartal
- Übernahme der Aufgaben des Fronmeisters in der Ortschaft Weiler durch die TBR Kernstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/032/1
Ö 12
Lieferung von Mobilfunkgeräte und Tablets für die Stadtverwaltung - Vergabeentscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2018/111
Ö 13
Übertragung der Aufgaben nach §§ 192 - 197 BauGB (Wertermittlung)
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Rottenburg am Neckar und der Gemeinde Ammerbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/025/1
Ö 14
Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Gemeinde Ammerbuch
(Erstreckungssatzung Ammerbuch)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/040
Ö 15
Nachbestellung von Gutachtern als Mitglieder des gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Rottenburg am Neckar für die Amtsperiode 01.07.2018 - 30.04.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/033
Ö 16
Finanz- / und Budgetbericht für das I. Quartal 2018
- Stand 06.04.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/068
Ö 17
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 18
Verschiedenes