Sitzung
GR/019/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
05.12.2017
Zeit
18:45-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Parkraumkonzept der Stadt Rottenburg am Neckar und Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Parken in Bereichen mit Parkscheinautomaten auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Parkgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 1

2017/230
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs „Wirtschaft Tourismus Gastro-nomie Rottenburg am Neckar“, Entlastung der Betriebsleiterin und Ergebnis der örtlichen Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

2017/256
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2016
Genehmigung des Lageberichts und Entlastung des Aufsichtsrats und der Liquidatorin der Wirtschaftsförderungs- und Tourismusgesellschaft Rottenburg am Neckar GmbH i. L. (WTG),
Weisung an den Vertreter der Stadt Rottenburg am Neckar über das Stimmverhalten in der Gesellschafterversammlung der WTG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

2017/255
Ö 8
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs „Wirtschaft Tourismus Gastronomie Rottenburg am Neckar“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

2017/257
Ö 9
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Vereinen
- Bezuschussung von Aufsitzmähern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

2017/258
Ö 10
Bebauungsplan "Etzwiesen II" - 2. Änderung und Satzung über Örtliche Bauvorschriften, Rottenburg am Neckar - Hailfingen
- erneute Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

2017/209
Ö 11
Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher (Satzungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Befangen: 3

2017/240
Ö 12
Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Satzungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2

2017/250
Ö 13
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2017/223
Ö 14
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 15
Verschiedenes