SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 11.07.2017

Sitzung

GR/008/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -

Datum

11.07.2017

Zeit

19:00-20:25 Uhr

Bekanntgabe Stadt

Ergebnisprotokoll öffentlich

Beantwortung von Anfragen

2017/134

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Satzungsentwurf zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchltingsunterkünften der Stadt Rottenburg am Neckar (Anlage 1)

Verwaltungskosten (Anlage 3)

Zusammenstellung der Benutzungsgebühren je m² Wohnfläche und Kalerndermonat (Anlage 2)

2017/130

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

Vorlage

Anlage 1 zur Vorlage 2017 137 Satzung zur Änderung der Betriebssatzung

Anlage 2 zur Vorlage 2017 137 Besetzung WTG Betriebsausschuss

2017/137

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

Vorlage

2017/136

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

Vorlage

2017/138

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 6

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)

Ö 2 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Ö 4 Beantwortung von Anfragen

Ö 4.1 VO1 Dok.Anfrage von StR Biesinger, JA-Fraktion, in der Gemeinderatssitzung vom 21.02.2017, zur Verkehrssituation im Bereich der Bushaltestelle in der Hindenburgstraße in Seebronn

Ö 5 VO4 Dok.Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Stadt Rottenburg am Neckar

Ö 6 VO3 Dok.Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wirtschaft Tourismus Gastronomie (WTG) und Änderung der Besetzung des Betriebsausschusses

Ö 7 VO1 Dok.Anpassung des Stellenbesetzungsplans der WTG

Ö 8 VO1 Dok.Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Technischen Ausschuss- Grundsatzbeschluss

Ö 9 Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten

Ö 10 Verschiedenes