Sitzung
GR/017/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
18.12.2023
Zeit
18:15-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage StR Sambeth zur illegalen Müllentsorgung und dem Effekt der Aktion "Rottenburg macht sauber"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/294
Ö 4.2
von StRin Ziegler-Wegner zu Wasserspender in Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/300
Ö 4.3
Anfrage von Herrn StR Schuler - Restauierung der historischen Stadtfahne

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/303
Ö 4.4
Fragen des Gemeinderats zum Entwurf (Raschelrunde)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/311
Ö 5
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Gemeinderatssitzung am 14.11.2023
zum Thema "Vorrang für Solaranlagen in der Altstadtsatzung und den Dorfbildsatzungen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/306
Ö 6
Neubau auf den Grundstücken Sülchenstr. 5 & 7, Kernstadt (24 Wohnungen);
- Vergabe von Rohbauarbeiten
- Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/298
Ö 7
Grundschule Baisingen; hier Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/313
Ö 8
Förderung der Kindertagespflege - Anpassung des Rottenburger Modells
Antrag der Fraktionen / Gruppierungen GRÜNE, SPD, FaiR und Die Linke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/307
Ö 9
Wirtschaftsplan 2024 der Wohnbau Rottenburg am Neckar (WBR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/226
Ö 10
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung Rottenburg am Neckar für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/310
Ö 11
Wirtschaftsplan 2024 "Stadtentwässerung Rottenburg am Neckar" (SER)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/277
Ö 12
Wirtschaftsplan der Technischen Betriebe Rottenburg am Neckar (TBR) 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/278
Ö 13
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Wirtschaft Tourismus Gastronomie (WTG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/263
Ö 14
Einführung § 2b UStG zum 01.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/312
Ö 15
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2024
- Beratung des Haushaltsplanentwurfs mit Anlagen
- Beratung der Anträge und der Änderungsliste der Verwaltung
- Beschluss der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan, Finanzplan und Stellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2023/249
Ö 16
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 17
Verschiedenes