Sitzung
GR/015/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
28.11.2023
Zeit
18:40-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage StR Baur in der Gemeinderatssitzung am 27.09.2023 zur Genehmigung für das Zelt auf dem Dräxlmaier-Areal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/285
Ö 5
Nachrücken von Frau Gudrun Lambrecht-Rauscher in den Behindertenbeirat der Stadt Rottenburg am Neckar für den verstorbenen Behindertenbeirat Lutz Vieweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/295
Ö 6
Bestattungswesen
- 6. Änderung der Friedhofsordnung
- Feststellung des bereinigten Rechnungsergebnisses und des gebührenrechtlichen
Ergebnisses der Jahre 2018 bis 2022
- Neufassung der Bestattungsgebührensatzung der Stadt Rottenburg am Neckar
zum 01.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/289
Ö 7
Bebauungsplan "Gewerbepark Ergenzingen-Ost" - 5. Änderung und Satzung über örtliche Bauvorschriften, Rottenburg am Neckar - Ergenzingen
- Änderungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

2023/276
Ö 8
Aufstellung Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Achalmstraße", Rottenburg am Neckar - Seebronn
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2022/327
Ö 9
1. Änderung der Satzung über örtliche Bauvorschriften "Beim Megezerweg",
Rottenburg am Neckar - Wurmlingen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/223
Ö 10
Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Freiflächen-PV Hofgut Martinsberg", Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2023/260
Ö 11
Entgeltordnung, Benutzungsordnung, Mietvertrag und Geschäftsbedingungen für die Volksbank Arena in Rottenburg am Neckar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

2023/259
Ö 12
Regelungen für die Überlassung von Sport-/Mehrzweckhallen, Bürgersälen und sonstigen öffentlichen Veranstaltungsräumen der Stadt Rottenburg am Neckar - Miet- und Mietnebenkosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

2023/273
Ö 13
Änderung der Benutzungsordnung für Schulräumlichkeiten und Räumlichkeiten von Kindertagesstätten der Stadt Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2023/254
Ö 14
Namensgebung für die Grundschule Wurmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2023/296
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses der Wohnbau Rottenburg am Neckar (WBR) für das Wirtschaftsjahr 2022, Ergebnis der örtlichen Prüfung, Entlastung der Betriebsleitung und
Übertragung von Restmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2023/144
Ö 16
Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunal- und Europawahl 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2023/256
Ö 17
Schartenweg Rottenburg am Neckar-Schwalldorf
- Bebauungsplanersetzende Planungs- und Abwägungsentscheidung nach § 125 Abs. 2 BauGB
- Widmung einer Ortsstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2023/293
Ö 18
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2024
- Fragen des Gemeinderats zum Entwurf (Raschelrunde)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/248
Ö 19
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 20
Verschiedenes