Sitzung
GR/014/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
14.11.2023
Zeit
18:00-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2024
- Einbringung des Entwurfs
- Fragen des Gemeinderats zum Entwurf (Raschelrunde)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/248
Ö 6
Zustimmung zur Wahl des 1. und 2. stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

2023/253
Ö 7
Berufung sachkundige Einwohner in den Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

2023/275
Ö 8
Einführung des § 2b UStG zum 01.01.2024
- § 2b UStG-Anpassungs-Satzung
- Anpassungen von privatrechtlichen Regelungen in Zusammenhang mit der Einführung des § 2b UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

2023/193
Ö 9
Abschlussbericht des Kommunalen Entwicklungsbeirats mit Handlungsempfehlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/266
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Rottenburg am Neckar - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

2023/236
Ö 11
Kindergarten Baisingen, Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

2022/246
Ö 12
Gemeinde- und Sporthalle Hemmendorf, Vergabe der Holzbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/210
Ö 13
Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften „Steigäcker", Rottenburg am Neckar - Dettingen
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 2

2023/237
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Wirtschaft Tourismus Gastronomie Rottenburg am Neckar, Entlastung der Betriebsleiterin und Ergebnis der örtlichen Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

2023/257
Ö 15
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) der Stadt Rottenburg am Neckar für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/258
Ö 16
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 17
Verschiedenes