Sitzung
GR/009/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
25.07.2023
Zeit
18:50-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von Stadtrat Biesinger zur Tonnagenbegrenzung der Landstraße Seebronn/ Wendelsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/178
Ö 5
Grundschule Ergenzingen, hier: Durchführung eines Vergabeverfahrens nach VgV (Architekten- und Außenanlagenplaner, Suchverfahren)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/177
Ö 6
Neubau Kindergarten Wurmlingen - Vorstellung der Planung und Kosten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Verabschiedung der Fußverkehrskonzeption für die Rottenburger Kernstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/104/1
Ö 8
Umgang mit (großflächigen) Freiflächen-Solaranlagen im Stadtgebiet
- Überarbeitung der Raumwiderstandskarte „Freiflächen-Solar" (Landschaftsplan)

Beschluss: vertagt

2023/084
Ö 9
Bebauungsplan "Südlich des Arbachs" und Satzung Örtlicher Bauvorschriften, Rottenburg am Neckar - Wendelsheim
- Abwägung
- Satzungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

2023/137
Ö 10
Aufstellung Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften „Steigäcker", Rottenburg am Neckar - Dettingen
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

2023/142
Ö 11
Neubau-Vorhaben für 30 Wohneinheiten im Baugebiet Öchsner II,
Rottenburg am Neckar-Ergenzingen;
- Beauftragung eines Architekturbüros (Planungsbeschluss)
- Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: vertagt

2023/146
Ö 11.1
Neubau-Vorhaben für 30 Wohneinheiten im Baugebiet Öchsner II,
Rottenburg am Neckar-Ergenzingen;
- Beauftragung eines Architekturbüros (Planungsbeschluss)
- Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: vertagt

2023/146/1
Ö 12
Zwischenbericht Kommunaler Entwicklungsbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/171
Ö 13
Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsbeirates
- Verlängerung der Amtszeit im Integrationsbeirat auf 5 Jahre
- Absenkung der Wählbarkeit auf 16 Jahre
- redaktionelle Änderungen

Beschluss: vertagt

2023/057/1
Ö 14
Änderung der Geschäftsordnung des Behindertenbeirats

Beschluss: vertagt

2023/069
Ö 15
Finanz- / und Budgetbericht für das I. - II. Quartal 2023 - Stand 10.07.2023

Beschluss: vertagt

2023/157
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtentwässerung Rottenburg am Neckar (SER) und Ergebnis der örtlichen Prüfung

Beschluss: vertagt

2023/160
Ö 17
Beteiligungsbericht der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2021 mit Bericht über die Betätigungsprüfungen bei den Stadtwerken Rottenburg am Neckar GmbH (SWR) und bei der Energieversorgung Rottenburg am Neckar GmbH (EVR)

Beschluss: vertagt

2023/159
Ö 18
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab dem Jahr 2024

Beschluss: vertagt

2023/154
Ö 19
Bebauungsplan "Taläcker – 1.Änderung", Rottenburg am Neckar - Bieringen
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: vertagt

2023/165
Ö 20
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in Rottenburg am Neckar
- Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: vertagt

2023/162
Ö 21
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten

Beschluss: vertagt

 
Ö 22
Verschiedenes

Beschluss: vertagt