Sitzung
GR/007/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
27.06.2023
Zeit
18:00-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Umsetzung Bauwagen GWO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/122
Ö 4.2
Anfrage StRin Holzmann in der Gemeinderatssitzung am 25.03.2023 zum Gutachterausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/129
Ö 5
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Frommenhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/136
Ö 6
Eugen-Bolz-Gymnasium, Neubau Fachklassengebäude, Umbau Hauptgebäude mit Erweiterung; hier: Durchführung eines Vergabeverfahrens nach VgV (Architekten- und Aussenanlagenplaner Suchverfahren)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/022
Ö 7
Hohenberg Verbundschule - Vergabe LOS 1,2,3 - Sanitär, Heizung, Lüftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/092
Ö 8
Klimaangepasstes Waldmanagement - Beantragung einer Zuwendung für den Stadtwald Rottenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2023/127
Ö 9
Gemeinde- und Sporthalle Hemmendorf
- Zuschuss an SV Hemmendorf 1959 e. V. / Kostenersätze vom SV Hemmendorf 1959 e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/148
Ö 10
Smart Rottenburg - Bericht zum aktuellen Projektstand
 
Ö 11
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rottenburg am Neckar (Satzungsbeschluss)
- Änderung der Anzahl der Mitglieder im Ortschaftsrat Bad Niedernau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/124
Ö 12
Namensgebung für den Schulverbund Werkreal- und Realschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/119
Ö 13
Kommunale Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2023/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2023/101/1
Ö 14
Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in Rottenburg am Neckar und Anpassung der Beiträge für das Mittagessen in den städtischen Einrichtungen ab dem Kindergartenjahr 2023/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 4

2023/116
Ö 15
Projektförderung Kulturelle Veranstaltung von besonderer Bedeutung - Shanty Chor der Marinekameradschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/070
Ö 16
Herstellung einer Radwegeverbindung zwischen Rottenburg am Neckar-Dettingen (Lückenschluss Frommenhausen) und der Gemeinde Hirrlingen
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/126
Ö 17
Radabstellanlage am Bahnhof Rottenburg am Neckar
- Baubeschluss
- Beauftragung der Lieferleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/128
Ö 18
Betrauung der roBus GmbH mit der Erbringung des Stadtverkehrs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/149
Ö 19
Sanierungsplan für energetische Maßnahmen und Austausch alter Ölheizungen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2022
- Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 01.05.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/111
Ö 20
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 21
Verschiedenes