Sitzung
GR/005/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
25.04.2023
Zeit
18:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Betriebsausschuss der WTG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/097
Ö 6
Sporthalle Kreuzerfeld / Martha-und-Wilfried-Ensinger Halle, Freigabe der Vorentwurfsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2023/020
Ö 7
Unterkünfte für Geflüchtete, Siebenlindenstraße 52, 72108 Rottenburg a.N.; hier: Baubeschluss und Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2023/018
Ö 8
Finanzhaushalt Hochbauamt 2022 - Deckung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/078
Ö 9
Hohenberg Verbundschule - Vergabe der Holz-, Holz-Alu-Fassade & Sonnenschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/077
Ö 10
Bebauungsplan „Kreuzerfeldsporthalle“ und Satzung über Örtliche Bauvorschriften „Kreuzerfeldsporthalle“, Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Abwägung
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/083
Ö 11
Vergabe "Energetisches Quartierskonzept Oberndorf"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/087
Ö 12
Neugestaltung Dorfmitte Hailfingen
- Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2023/064
Ö 13
Finanz- / und Budgetbericht für das I. Quartal 2023
- Stand 04.04.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/081
Ö 14
Information über die Allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/074
Ö 15
Änderung Parkgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/099
Ö 16
Abschluss einer Patenschaft mit dem Bundeswehrbataillon Donaueschingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 4

2023/098
Ö 17
Maßnahmen zur Gewinnung von KiTa-Personal und weitere Attraktivierung des Arbeitsplatzes von pädagogischen Fachkräften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

2023/085
Ö 18
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 19
Verschiedenes