Sitzung
GR/015/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
19.12.2022
Zeit
18:00-22:30 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Ehrung Blutspender*innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 6
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und seinen Stellvertretern der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Hemmendorf-

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/324
Ö 7
Nachbesetzung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/320
Ö 8
Aufstellung Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Steigäcker", Rottenburg am Neckar - Dettingen
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 1

2022/316
Ö 9
Bebauungsplan "Südlich des Arbachs" und Satzung über Örtliche Bauvorschriften, Rottenburg am Neckar - Wendelsheim
- Abwägung
- Satzungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

2022/318
Ö 10
Abwasserbereich
a) Festlegung einer Schmutz- und einer Niederschlagswassergebühr (Gebührenkalkulation)
b) Festlegung einer Klärgebühr für Kleinkläranlagen und für geschlossene Gruben (Gebührenkalkulation)
c) Ausgleich der Kostenüber- und Kostenüberdeckungen
d) Änderung der Abwasser- und der Entsorgungssatzung (Satzungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/326
Ö 11
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Wirtschaft Tourismus Gastronomie (WTG) Rottenburg am Neckar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2022/078
Ö 12
Wirtschaftsplan 2023 der Wohnbau Rottenburg am Neckar (WBR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/238
Ö 13
Wirtschaftsplan 2023 "Stadtentwässerung Rottenburg am Neckar" (SER)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/310/1
Ö 14
Wirtschaftsplan 2023 "Technische Betriebe Rottenburg am Neckar (TBR)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/305
Ö 15
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung Rottenburg am Neckar für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/328
Ö 16
Rottenburger Modell zur Förderung der Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/322
Ö 17
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2023
- Beratung des Haushaltsplanentwurfs mit Anlagen
- Beratung der Anträge und der Änderungsliste der Verwaltung
- Beschluss der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan, Finanzplan und Stellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2022/259
Ö 18
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/329
Ö 19
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 20
Verschiedenes