Sitzung
GR/007/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
05.07.2022
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Ampelschaltung Südtangente
- Anfrage von StR Heumesser in der GR-Sitzung am 21.06.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/190
Ö 5
Ausscheiden von Frau Erika Piscart aus dem Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar; Nachrücken von Frau Dr. Bettina Ahrens-Diez

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/160
Ö 6
Ausscheiden von Herrn Elmar Zebisch aus dem Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar; Nachrücken von Herrn Thomas Müller

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/161
Ö 7
Besetzung der Stelle einer hauptamtlichen Ortsvorsteherin/eines hauptamtlichen Ortsvorstehers für die Ortschaft Ergenzingen und Bestellung für die Dauer der Amtszeit der Ortschaftsräte zur hauptamtlichen Ortsvorsteherin/zum hauptamtlichen Ortsvorsteher

Beschluss: Wahl

2022/174
Ö 8
Bebauungsplan "Dätzweg II - 2. Bauabschnitt" – 1. Änderung und Satzung über Örtliche Bauvorschriften, Gemarkung Rottenburg am Neckar-Kernstadt
- Abwägung
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/170
Ö 9
Aufstellung Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Krummes Gewand", Rottenburg am Neckar - Kiebingen
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2022/172
Ö 10
Veränderungssperre für den Bereich "Riegelwiese"
- 1. Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2022/166
Ö 11
Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 7

2022/135/1
Ö 12
Radwegemarkierung Teil 1 in Rottenburg am Neckar
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Jahresabschluss 2021 - Deckung von überplanmäßigen Aufwendungen TBR

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/184
Ö 14
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab dem Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/173
Ö 15
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 16
Verschiedenes