Sitzung
GR/005/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
24.05.2022
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Berufung eines Vertreters des Jobcenters in den Integrationsbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/148
Ö 6
Bebauungsplan "Sportgelände Hemmendorf" - 1. Änderung und Satzung über örtliche Bauvorschriften, Rottenburg am Neckar - Hemmendorf
- Änderungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/123
Ö 7
Bebauungsplan "Ebene und Schelmenäcker - Neufassung" und Satzung über Örtliche Bauvorschriften sowie Ortsbauplan "Ebene und Schelmenäcker", Rottenburg am Neckar - Wendelsheim
- Auslegungsbeschluss - Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/031/1
Ö 8
Rottenburger Campschule - weitere finanzielle Unterstützung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/137
Ö 9
Finanzhaushalt Hochbauamt 2021, Deckung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/136
Ö 10
Finanzhaushalt des Tiefbauamtes 2021
- Deckung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen des Tiefbauamtes mit Deckungsvorschlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/080
Ö 11
Sanierung Brücke Schützenhaus in Rottenburg am Neckar-Bad Niedernau
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/141
Ö 12
Erschließung BG Beim Sportplatz in Rottenburg am Neckar-Schwalldorf
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 4

2022/140
Ö 13
Änderung der Stiftungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/147
Ö 14
Neufassung der Parkgebührensatzung
2022/144
Ö 14.1
Neufassung der Parkgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2022/144/1
Ö 15
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/146
Ö 16
Antrag auf Änderung der Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken der Stadt Rottenburg am Neckar (interfraktioneller Antrag)
2022/109
Ö 17
Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung)

Beschluss: abgesetzt

2022/135
Ö 18
Finanz- / und Budgetbericht für das I. Quartal 2022
- Stand 04.04.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/099
Ö 19
Novellierung Eigenbetriebsrecht - Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebe
Stadtentwässerung Rottenburg am Neckar (SER), Technische Betriebe Rottenburg am Neckar (TBR), Wirtschaft Tourismus Gastronomie (WTG) und Wohnbau Rottenburg
am Neckar (WBR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/101
Ö 20
Beteiligungsbericht der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2020 mit Bericht über die Betätigungsprüfung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/105
Ö 21
Jagdgenossenschaft Rottenburg am Neckar
a) Zustimmung zur neuen Satzung für die Jagdgenossenschaft Rottenburg am Neckar
b) Zustimmung zur Übertragung der Verwaltung der Jagdgenossenschaft auf den
Gemeinderat als Verwalter der Jagdgenossenschaft
c) Beauftragung des Bürgermeisters Dr. Hendrik Bednarz mit der Erledigung der
aus der Satzung sich ergebenden Aufgaben
d) Übertragung der Zuständigkeit nach § 11 Nr. 3 Buchst. f) der Satzung hinsichtlich
des jeweiligen Jagdbogens auf den jeweiligen Ortschaftsrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2022/129
Ö 22
Feststellung des Jahresabschlusses der Wohnbau Rottenburg am Neckar (WBR) für das Wirtschaftsjahr 2021,
Ergebnis der örtlichen Prüfung,
Entlastung der Betriebsleitung und
Übertragung von Restmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/096
Ö 23
Einstieg in einkommensabhängige Elternbeiträge in Kindertagesstätten
2022/037
Ö 24
Ökokonto Umstellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2022/069/1
Ö 25
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 26
Verschiedenes