Sitzung
GR/004/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle / Videokonferenz über MS Teams / Livestream über You Toube
Datum
03.05.2022
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage Herr Stadtrat Baur vom 26.11.2019
VVS-Anbindung Ergenzingen; Überdachte Fahrradabstellplätze und Ladestationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/100
Ö 4.2
Anfrage Herr Stadtrat Baur vom 28.07.2020
- Regionalisierungsmittel für Umsteigeanlage am Bahnhof Ergenzingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/116
Ö 4.3
Anfrage Herr Stadtrat Raidt vom 18.02.2020
Fördermittel Verlegung Bahnsteig Kiebingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/103
Ö 4.4
Anzahl Wohnberechtigungsscheine
- Anfrage von StR Dr. Peter im SBK 10.02. und GR 22.02.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/098
Ö 5
Neubau St. Remigius Kindergarten und Familienzentrum, hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung zur Vergabe der Parkettarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/090
Ö 6
Ausscheiden von Frau Sara Haug aus dem Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar, Nachrücken von Frau Sybille Metzler, Neubesetzung der Ausschüsse Fraktion GRÜNE und Fraktion FW/FB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/102
Ö 7
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und seinen Stellvertretern der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Kiebingen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/094
Ö 8
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und seinen Stellvertretern der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Weiler -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/121
Ö 9
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und seinen Stellvertretern der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Bieringen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/122
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Wirtschaft Tourismus Gastronomie Rottenburg am Neckar, Entlastung der Betriebsleiterin und Ergebnis der
örtlichen Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/081
Ö 11
Windkraftanlagen - öffentliche Vorstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Kooperation für einen regionalen Schlachthof
- Verwaltungsvorschlag
- Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.04.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 2

2022/054
Ö 13
Vorstellung Ergebnis Preisgericht Kreuzerfeld-Sporthalle

Beschluss: vertagt

 
Ö 14
Bebauungsplan "Ebene und Schelmenäcker - Neufassung" und Satzung über Örtliche Bauvorschriften sowie Ortsbauplan "Ebene und Schelmenäcker", Rottenburg am Neckar - Wendelsheim
- Auslegungsbeschluss - Ergänzung

Beschluss: vertagt

2022/031/1
Ö 15
Sanierung Brücke Schützenhaus in Rottenburg am Neckar-Bad Niedernau
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/085
Ö 16
Finanzhaushalt des Tiefbauamtes 2021
- Deckung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen des Tiefbauamtes mit Deckungsvorschlag

Beschluss: vertagt

2022/080
Ö 17
Außerplanmäßige Aufwendungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/071
Ö 18
Finanz- / und Budgetbericht für das I. Quartal 2022
- Stand 04.04.2022

Beschluss: vertagt

2022/099
Ö 19
Novellierung Eigenbetriebsrecht - Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebe
Stadtentwässerung Rottenburg am Neckar (SER), Technische Betriebe Rottenburg am Neckar (TBR), Wirtschaft Tourismus Gastronomie (WTG) und Wohnbau Rottenburg
am Neckar (WBR)

Beschluss: vertagt

2022/101
Ö 20
Antrag auf Änderung der Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken der Stadt Rottenburg am Neckar (interfraktioneller Antrag)

Beschluss: vertagt

2022/109
Ö 21
Ökokonto Umstellung

Beschluss: vertagt

2022/069/1
Ö 22
Darlehen Pflegeheim Ergenzingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/128
Ö 23
Änderung der Stiftungssatzung

Beschluss: vertagt

2022/126
Ö 24
Übernahme von zwei Kommunalbürgschaften für die Hospital zum Heiligen Geist Rottenburg am Neckar - Kommunale Stiftung des öffentlichen Rechts -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/118
Ö 25
Übernahme einer Kommunalbürgschaft für die Hospital Pflege gGmbH Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/119
Ö 26
Einstieg in einkommensabhängige Elternbeiträge in Kindertagesstätten

Beschluss: vertagt

2022/037
Ö 27
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 28
Verschiedenes