Sitzung
GR/003/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
29.03.2022
Zeit
18:30-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Situation in den Pflegeheimen der Hospital Pflege gGmbH
- Anfrage von StR Sambeth vom 22.02.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/082
Ö 4.2
Regelungen zu erneuerbaren Energien in Bebauungsplänen
- Anfrage von StR Ziegeler vom 06.03.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/083
Ö 4.3
Friedhofstoiletten -ganzjähriger Betrieb-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/088
Ö 4.4
Anfrage Herr Stadtrat Bischof (Grüne)
Fällung von Bäumen während des Schänzle Umbaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/092
Ö 5
Übergabe Landesehrennadel Norbert Endreß
 
Ö 6
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und seinem Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Eckenweiler -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/058
Ö 7
Zustimmung zur Wahl des 1. und des 2. Stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Stadtmitte -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/074
Ö 8
Neubau Musikschule und Kindergarten Gut-Betha/St.Raphael, Baubeschluss und Sanierung VHS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021/307
Ö 9
VHS, Musikschule, Kindergarten Gut-Betha/St.Raphael, hier: Vergabe der Baustelleneinrichtung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2022/062
Ö 10
VHS, Musikschule, Kindergarten Gut-Betha, St.Raphael, hier: Vergabe der Erdarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2022/063
Ö 11
Baisingen, Kindergarten St. Raphael, hier: Planungsbeschluss Modernisierung und Neubau

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/064
Ö 12
Radwegkonzept
- Umsetzung der Radstraßen in der Kernstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 1

2022/075
Ö 13
Steinbruch Frommenhausen - Stellungnahme zur Erweiterung an das Landratsamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 1

2022/077
Ö 14
Bebauungsplan "Hinter dem Schloss" - 4. Änderung - erneuter Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2022/072
Ö 15
Paul-Klee-Gymnasium, Beschluss zur (temporären) Aufstellung und Vergabe von Klassenräumen mit Nebenräumen in Containerbauweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/059
Ö 16
Erschließung BG Engwiesen II, 1. BA in Rottenburg am Neckar-Oberndorf
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2022/038
Ö 17
Erschließung BG Hinter den Gärten in Rottenburg am Neckar-Wurmlingen
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2022/039
Ö 18
Ausbau der Gerberstraße und des Torweges in Rottenburg am Neckar-Obernau
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/065
Ö 19
Übernahme Gewährsträgerschaft für ZVK

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/066
Ö 20
Lärmaktionsplanung Stufe 3
- Auswertung der förmlichen Beteiligung
- Beschluss des Lärmaktionsplans und der darin enthaltenen Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/067
Ö 21
Außerplanmäßige Aufwendungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Jahr 2021

Beschluss: vertagt

2022/071
Ö 22
Erlass von Kita-Gebühren aufgrund betrieblich bedingter Reduzierung der Öffnungzeit und Änderung von § 6 Abs. 4 der geltenden Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/049
Ö 23
Finanzhaushalt des Tiefbauamtes 2021
- Deckung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen des Tiefbauamtes mit Deckungsvorschlag

Beschluss: vertagt

2022/080
Ö 24
Information des Gemeinderates über die überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Rottenburg am Neckar in den Haushaltsjahren 2013 - 2016 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) gemäß § 114 Absatz 4 Satz 2 GemO.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/079
Ö 25
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 26
Verschiedenes