Sitzung
GR/015/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
26.11.2019
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Satzungsänderung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen sowie die Aufnahme einer Gestaltungsrichtlinie von Sondernutzungsflächen

Beschluss: vertagt

2019/316
Ö 6
Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung der Stadt Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/312
Ö 7
Rechtsverordnung über die Sperrzeit in Gaststättenbetrieben während der Fasnet 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019/313
Ö 8
Ergänzung des Förderprogramms "kaufen-sanieren-gestalten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/298
Ö 9
Bebauungsplan "Siebenlinden II" - 6. Änderung in Rottenburg a.N. Kernstadt
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/281
Ö 10
Bebauungsplan "Siebenlinden Süd" - 1. Änderung in Rottenburg a.N. - Kernstadt
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/282
Ö 11
Bebauungsplan "Hasslerstraße" - 4. Änderung in Rottenburg a. N. - Kernstadt
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/283
Ö 12
Bebauungsplan "Ziegelhütte I" - 1. Änderung in Rottenburg a.N. - Kernstadt
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/284
Ö 13
Bebauungsplan "Ziegelhütte II" - 2. Änderung in Rottenburg a.N. - Kernstadt
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/285
Ö 14
Bebauungsplan "Engwiesen II" und Satzung über Örtliche Bauvorschriften, Gemarkung Oberndorf,
- erneuter Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2019/299
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Wirtschaft Tourismus Gastronomie Rottenburg am Neckar, Entlastung der Betriebsleiterin und Ergebnis der örtlichen Prüfung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2019/288
Ö 16
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs „Wirtschaft Tourismus Gastronomie“ Rottenburg am Neckar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2019/308
Ö 17
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2020
- Erläuterung des Haushaltsplanentwurfs mit Anlagen
- "Raschelrunde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/241
Ö 18
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 19
Verschiedenes