Sitzung
GR/002/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
21.02.2017
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von Fr. StRin Clauß, Grüne, in der Gemeinderatssitzung vom 14.06.2016, zur Ausfahrt Parkhaus Rathaus in Richtung EBP
 
Ö 4.2
Parken in der äußeren Neckarhalde - Anfrag von Herrn Stadtrat Jörn Heumesser in der Sitzung des Gemeinderats vom 14.06.2016
2016/248
Ö 5
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Kiebingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/022
Ö 6
Zustimmung zur Wahl des 1. Stellvertreters des Abteilungskommandanten und des 2. Stellvertreters des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Stadtmitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/017
Ö 7
Besetzung Behindertenbeirat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

2017/025/1
Ö 8
Mischgebiet Dätzweg - Wohnbauvorhaben ca. 60 Wohneinheiten -
Durchführung eines Verhandlungsverfahrens ohne vorgelagerten Planungswettbewerb

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/019
Ö 9
Ausbau der östlichen Königstraße
- Baubeschluss
- Beschluss zur Änderung der Verkehrsführung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 2

2017/021
Ö 10
Durchführung einer Einwohnerversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/033
Ö 11
Medienerstbestand Stadtbibliothek Rottenburg am Neckar
Medienlieferungen zum Auf- und Ausbau des Medienerstbestandes der Stadtbibliothek Rottenburg am Neckar inklusive Medienbearbeitungsleistungen und Bereitstellung einer für Bibliotheken optimierten, webbasierten Online-Plattform für Recherche und Bestellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2

2017/028
Ö 12
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung Rottenburg am Neckar für das Wirtschaftsjahr 2017
- Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/031
Ö 13
Rechtsverordnung über die Sperrzeit in Gaststättenbetrieben während der Fasnet 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/016
Ö 14
Erlass einer Satzung zur Festsetzung von zwei verkaufsoffenen Sonntagen am 07.05.2017 im Rahmen des "Gauklerfestes" und am 01.10.2017 anlässlich "Rottenburgs Goldener Oktober"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2017/027
Ö 15
Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Satzungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/001
Ö 16
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/003
Ö 17
Bebauungsplan und Satzung über Örtliche Bauvorschriften "Östliche Oberndorfer Straße" in Rottenburg am Neckar – Hailfingen
- Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/012
Ö 18
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 19
Verschiedenes