Sitzung
GR/012/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
22.10.2019
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Nachttarif in Parkhäusern
- Anfrage von StRin Clauß vom 19.02.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/157
Ö 5
Nachtrag: 07.10.2019
Ehrung von Blutspendern
 
Ö 6
Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 43 Abs. 4 GemO
- Nachtragsbeauftragung Bodenbelag Grundschule Hohenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/275
Ö 7
Bestellung der Vertreter*innen der Ortschaften für Ausschüsse und Beiräte des Gemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/254
Ö 8
Ausscheiden von Frau Gökcen Sari-Keskingöz aus dem Integrationsbeirat, Nachrücken von Frau Nadeschda Alexandrowna Rudenko

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/276
Ö 9
Bericht des Behindertenbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Bebauungsplan "Wasenäcker-Erweiterung" - 1. Änderung in Rottenburg am Neckar - Seebronn
- Abwägungsbeschluss
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019/234
Ö 11
Bebauungsplan "Burgäcker-Äuble II" - 2. Änderung in Rottenburg am Neckar - Kernstadt - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/267
Ö 12
Flurbereinigung Rottenburg am Neckar-Baisingen (Süd)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2019/280
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses der Wohnbau Rottenburg am Neckar (WBR) für das Wirtschaftsjahr 2018, Ergebnis der örtlichen Prüfung und Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/216
Ö 14
Sanierungskonzept für Mietwohnungen, Kaiserstraße 8, Baisingen,
Abbruch des Bestandsgebäudes und Ersatzneubau von 5 (davon 3 geförderten) Wohnungen und Räumen für Mensa und Kernzeitbetreuung der GS Baisingen - Kostenerhöhungen (Baubeschluss)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019/257
Ö 15
Beschaffung eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Rottenburg am Neckar, Abteilung Kiebingen
- Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2020 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/286
Ö 16
Benutzungsordnung für Schulräumlichkeiten und Räumlichkeiten von Kindertagesstätten der Stadt Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/269
Ö 17
Finanz- / und Budgetbericht für das I. bis III. Quartal 2019 - Stand 11.10.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2019/273
Ö 18
Kreditähnliches Rechtsgeschäft „Gewerbepark Dätzweg"
- Verlängerung der Zwischenfinanzierung

Beschluss: abgesetzt

2019/277
Ö 19
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 20
Verschiedenes