Sitzung
GR/003/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
20.03.2018
Zeit
18:30-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Höhe Erschließungskosten für Gewerbegrundstücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/066
Ö 5
Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 43 Abs. 4 der Gemeindeordnung - Annahme und Vermittlung von Spenden im Brandfall Wendelsheim, Schelmenstr. 4

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/049
Ö 5.1
Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 43 Abs. 4 der Gemeindeordnung - Annahme und Vermittlung von Spenden im Brandfall Wendelsheim, Schelmenstr. 4

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/056
Ö 6
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und des 1. Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Baisingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/055
Ö 7
Strategie- und Handlungsprogramm Wirtschaftsflächen Rottenburg am Neckar

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/041
Ö 7.1
Strategie- und Handlungsprogramm Wirtschaftsflächen Rottenburg am Neckar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/041/1
Ö 8
Kommunale Bedarfsplanung 2018/19 für die Kindertageseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2018/038
Ö 9
Wohnbauvorhaben für ca. 30 Wohneinheiten - Gebhard-Müller-Straße - Flst.Nr. 12513, Gmkg. Rottenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/021
Ö 10
Bad Niedernau, Neubau Bürgersaal am Standort Kilian-von-Steiner Schule - Planungsbeschluss LP1-2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/048
Ö 11
Straßenunterhaltung im Jahr 2018 - Vergabe der Instandsetzungs- und Unterhaltungsarbeiten für Gemeinde-, Kreis- und Landesstraßen und Feldwege in der Kernstadt und verschiedenen Stadtteilen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/042
Ö 12
Ausbau des Rötenweges in Rottenburg am Neckar-Baisingen - Vergabe der Tiefbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/043
Ö 13
Östliche Königstraße
-Vergabe der Tiefbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2018/059
Ö 14
Erlass einer Satzung zur Festsetzung von zwei verkaufsoffenen Sonntagen am 06.05.2018 im Rahmen des "Gauklerfestes" und am 07.10.2018 anlässlich "Rottenburgs Goldener Oktober"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 5

2018/057
Ö 15
Errichtung der Anstalt ITEOS
- durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und
- Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2018/051
Ö 16
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 17
Verschiedenes