Sitzung
GR/009/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
23.07.2013
Zeit
18:00-22:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Lebendiges Zentrum 2020 - Abgrenzung des Zentralen Versorgungsbereiches - Änderung der Sortimentsliste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

2013/127
Ö 6
Bebauungsplan "Gewerbepark Dätzweg - 1. Bauabschnitt" und Örtliche Bauvorschriften - erneuter Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

2013/125
Ö 7
Gebäude Sprollstraße 22, VHS, hier: Brandschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2013/175
Ö 8
Gebäude Neckarhalde 26, Kindergarten Pliksburg, hier: Brandschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

2013/176
Ö 9
Vorbereitende Untersuchungen nach § 141 BauGB für das geplante Sanierungsgebiet "Bahnhof mit Ergänzungsbereich östl. Königstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/151
Ö 10
Bebauungsplan "Siebentälerstraße" und örtliche Bauvorschriften für dieses Gebiet in Rottenburg am Neckar-Weiler: Zustimmung zur Begründung, Abwägungsbeschluss, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/158
Ö 11
Bestattungswesen - Feststellung der bereinigten Rechnungsergebnisse und der gebührenrechtlichen Ergebnissen der Jahre 2011 und 2012 - Ausgleich der Kostenunterdeckungen des 2011 - Neufassung der Bestattungsgebührensatzung der Stadt Rottenburg am Neckar zum 01.09.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4

2013/156
Ö 12
Umbenennung von Straßen - "Sprollstraße" in "Bischof-Sproll-Straße" - "Hefelestraße" in "Bischof-von-Hefele-Straße" - "Kellerstraße" in "Bischof-von-Keller-Straße" - "Lippstraße" in "Bischof-von-Lipp-Straße" - "Reiserstraße" in "Bichof-von-Reiser-Straße" Antrag der CDU Fraktion vom 18.06.2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 21, Enthaltungen: 2

2013/177
Ö 13
Sozialer Wohnungsbau in Rottenburg am Neckar - Alter Bauhof -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/172
Ö 14
Finanz- / Budgetbericht für das I. und II. Quartal 2013 - Stand: 08.07.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013/181
Ö 15
Überarbeiteter Antrag der CDU-Fraktion auf die Installierung einer Bürgerengagement-Ehrung in der Stadt Rottenburg am Neckar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 1

2013/150/1
Ö 16
Durchführung des Stadtverkehrs Rottenburg am Neckar durch die Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH, Entbindung von der Aufgabe zum 31.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/178
Ö 17
Durchführung des Stadtverkehrs Rottenburgam Neckar durch die Stadtwerke Rottenburg am Neckar, a) Betrauung der Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH zur Sicherstellung der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse imÖ PNV (Stadtverkehr) b) Weisung an den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/154/1
Ö 18
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 19
Verschiedenes