Sitzung
GR/011/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
27.09.2023
Zeit
19:15-22:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage Frau Metzler im GR vom 27.06.23 zur Wasservögelfütterung an der Neckarpromenade

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/182
Ö 5
Ausscheiden von Frau Luca Emma Beck aus dem Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar, Nachrücken von Frau Tamara Wiech

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/183
Ö 6
Neubau Campusmensa Hohenberg; hier: Durchführung eines Vergabeverfahrens (VgV, Architekten- und Landschaftsarchitektensuchverfahren)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

2023/021
Ö 7
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 der Wohnbau Rottenburg am Neckar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5

 
Ö 8
Einlage in die Eigenkapitalrücklage des Eigenbetriebs Wohnbau Rottenburg am Neckar - außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5

 
Ö 9
Martha-und-Wilfried-Ensinger-Halle - Beschluss zum neuen Fördermittelantrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

2023/221
Ö 10
Bebauungsplan "Höllsteig - 2. Erweiterung“ und Satzung über Örtliche Bauvorschriften, Rottenburg am Neckar - Ergenzingen
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2023/211
Ö 11
Vorbereitung der Oberbürgermeisterwahl
- Verfahren
- Stellenausschreibung
- Bildung Gemeindewahlausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

2023/123
Ö 12
Festsetzung der Besoldungsgruppen für den Oberbürgermeister und die Beigeordneten aufgrund des Aufstiegs in eine höhere Größengruppe (ab 50.001 bis zu 100.000 Einwohner)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/196
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Genehmigung des Lageberichtes der Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR) und Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Rottenburg am Neckar über das Stimmverhalten
in der Gesellschafterversammlung der SWR

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/216
Ö 14
Bestellung von Herrn Hubert Hartmann und Herrn Philipp Auer zu Prokuristen der roBus GmbH
-Weisung an den Geschäftsführer der SWR GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

2023/215
Ö 15
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2023 für die Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR)
- Weisung an den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/217
Ö 16
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 17
Verschiedenes