Sitzung
GR/006/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
23.05.2023
Zeit
18:30-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage Blühbrache

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/061
Ö 5
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und seinem Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Baisingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/108
Ö 6
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und seinem Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Dettingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/109
Ö 7
Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beschluss: Wahl

2023/102
Ö 8
Neubau Kindergarten Weiler, hier: Baubeschluss und Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/052
Ö 9
Otto-Locher-Halle, Sanierung Oberlichter - Vergabe der Oberlichter

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/103
Ö 10
Hohenberg Verbundschule - Vergabe LOS 4 - Gebäudeautomation

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/095
Ö 11
Jahresabschluss 2022 - Verschiedene über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/112
Ö 12
Gewährung von Kommunalbürgschaften für die Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/114
Ö 13
Satzung zur 4. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wirtschaft Tourismus Gastronomie (WTG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/100
Ö 14
Anpassung der Sondernutzungsgebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 5

2023/080
Ö 15
Finanzhaushalt des Tiefbauamtes 2022
- Deckung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen des Tiefbauamtes mit Deckungsvorschlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/088
Ö 16
Antrag der CDU Fraktion vom 14.02.2023 Eigenbeteiligungen an Neubauten und Sanierungen von Hallen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2023/120
Ö 17
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 18
Verschiedenes