Sitzung
GR/005/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle Rottenburg
Datum
26.05.2020
Zeit
18:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Kostenloser ÖPNV am Wochenende
- Anfrage von StR Dr. Peter vom 12.11.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/017
Ö 4.2
Erschließungsarbeiten im Baugebiet "Öchsner II" in Rottenburg am Neckar-Ergenzingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/130
Ö 5
Bauvorhaben der WBR im Mischgebiet Dätzweg, Yalovastraße
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 43 Abs. 4 GemO zur Vergabe von Metallfenstern und -türen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/105
Ö 6
Bauvorhaben der WBR im Mischgebiet Dätzweg, Yalovastraße
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 43 Abs. 4 GemO zur Vergabe von Maurerarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/106
Ö 7
Sachstandsbericht Schlachthof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/072
Ö 8
Beschluss über einen Rahmenvertrag für Scan-Dienstleistung der Stadt Rottenburg am Neckar für die Dauer von 4 Jahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

2020/122
Ö 9
Baugebiet "Öchsner II" in Rottenburg am Neckar - Ergenzingen
- Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

2020/047
Ö 10
Bebauungsplan "Quartier Roßbergstraße" und Satzung über örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Wendelsheim
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2020/083
Ö 11
Bebauungsplan "Kernstadt - Steuerung von Vergnügungsstätten"
- Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2020/049
Ö 12
Bebauungsplan "Hasslerstraße" - 4. Änderung in Rottenburg a. N. - Kernstadt
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

2020/109
Ö 13
Bebauungsplan "Ziegelhütte I" - 1. Änderung, Rottenburg am Neckar - Kernstadt,
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

2020/110
Ö 14
Bebauungsplan "Ziegelhütte II" - 2. Änderung, Rottenburg am Neckar - Kernstadt, - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

2020/111
Ö 15
Bebauungsplan "Siebenlinden Süd" - 1. Änderung in Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

2020/108
Ö 16
Bebauungsplan "Siebenlinden II" - 6. Änderung, Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

2020/107
Ö 17
Umgang mit (großflächigen) Freiflächensolaranlagen im Stadtgebiet
- Antrag der Fraktionen Grüne und SPD vom 15.04.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/058
Ö 18
Beteiligungsbericht der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/119
Ö 19
Überplanmäßige Aufwendungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung an Schulen im Jahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2020/080
Ö 20
Finanzhaushalt des Tiefbauamtes 2019
- Deckung von außer- und überplanmäßigen Auszahlungen des Tiefbauamtes mit Deckungsvorschlag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 2

2020/113
Ö 21
Offenlegung der Weggentalbachmündung und Ökosystemerschließung in Rottenburg am Neckar - 2. Bauabschnitt
- Freigabe der Verpflichtungsermächtigung
- Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2020/121
Ö 22
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 23
Verschiedenes