Sitzung
GR/013/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
27.11.2018
Zeit
18:35-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von Herrn StR Mozer in der GR-Sitzung am 15.05.2018 zum Zustand der Werbetafeln am Stadteingang

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/171
Ö 4.2
Anfrage 35 (Die Linke, Gemeinderat 12.06.2018) - Studie der Bertelsmann-Stiftung zu Kita-Gebühren in Deutschland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/241
Ö 4.3
Anfrage der CDU-Fraktion aus der Gemeinderatssitzung vom 25.09.2018
zur Ausübung des Vorkaufsrechts zum Erwerb von Baulücken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/254
Ö 4.4
Anfrage von StR Dr. Peter zu Wohnberechtigungsscheinen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/281
Ö 4.5
Anfrage vom 25.09.2018 von StR Dr. Cuno zum Thema Bewirtschaftungskosten für eine öffentliche Toilette

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/304
Ö 4.6
Anfrage von StR Heumesser im GR am 23.10.18 zum Anlieferverkehr am Häckselplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/311
Ö 4.7
Radwegmarkierung in der Weggentalstraße - Anfrage StRin Clauß im GR am 17.04.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/314
Ö 5
Nachrücken von Herrn Hubert Walz in den Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar für die verstorbene Stadträtin Dorothea Lichtenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/292
Ö 6
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/303
Ö 7
Bebauungsplan "Wasenäcker-Erweiterung" - 1. Änderung in Rottenburg am Neckar - Seebronn
- Änderungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/207
Ö 8
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2019
- Erläuterung des Haushaltsplanentwurfs mit Anlagen
- „Raschelrunde“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/269
Ö 8.1
Verwaltungsstelle Ergenzingen, hier: Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/279
Ö 8.2
Flurstück 8468 beim Dätzweg, hier: Außerplanmäßige Ausgabe für Entsorgung Bitumenaufbruch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2018/288
Ö 8.3
Dätzweg, Außerplanmäßige Ausgaben für die Entsorgung illegal abgeschütteter Haufwerke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2018/289
Ö 8.4
Dätzweg - Vorläufiger Schlussbericht "Rückbau und Baugrubenverfüllung", Freigabe der zusätzlichen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/307
Ö 9
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 10
Verschiedenes