Sitzung
GR/013/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
26.10.2017
Zeit
18:00-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Ehrung Blutspender
 
Ö 6
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/201
Ö 7
Gesamtkonzept zur Wirtschaftsförderung und Citymanagement

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 4

2017/165
Ö 8
Neubau Grundschule Hohenberg - Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/161
Ö 9
Umbau des Bahnüberganges Weiler Straße in Rottenburg am Neckar-Kernstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2017/204
Ö 10
Ergänzungssatzung "Rötenweg" in Rottenburg am Neckar - Baisingen
- Behandlung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/162
Ö 11
Bebauungsplanersetzende Planungs- und Abwägungsentscheidung
nach § 125 Abs. 2 BauGB und Festlegung des Bauprogramms für den
Ausbau des Rötenweges in Baisingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/194
Ö 12
Finanz- / und Budgetbericht für das I. bis III. Quartal 2017
- Stand 06.10.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/180
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Technischen Betriebe Rottenburg am Neckar
Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/202
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Hospitalstiftung Rottenburg am Neckar, Entlastung des Hospitalverwalters und Ergebnis der örtlichen Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/197
Ö 15
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

2017/195
Ö 16
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 17
Verschiedenes