Sitzung
GR/004/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
04.04.2017
Zeit
18:50-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von Fr. StRin Clauß, Grüne, in der Gemeinderatssitzung vom 14.06.2016, zur Ausfahrt Parkhaus Rathaus in Richtung EBP, ergänzende Information/Ergebnisse Geschwindigkeitsmessungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/052
Ö 4.2
Anfrage StR Bucher in der GR-Sitzung vom 29.11.2016
- Wasserentnahmestelle Friedhof Sülchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/053
Ö 4.3
Anfrage von StRin Nohr, SPD-Fraktion, in der Gemeinderatssitzung vom 14.03.2017,
zur Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Sülchenstraße auf 30 km/h

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/075
Ö 5
Ausscheiden von Herrn Thomas Däuble aus dem Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar, Nachrücken von Herrn Norbert Vollmer, August-Hagen-Straße 1, 72108 Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/061
Ö 6
Besetzung Integrationsbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/060/1
Ö 7
Weihnachtsbeleuchtung
Beschluss zur Umsetzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 4

2017/055
Ö 8
Rathauserweiterung Obere Gasse 29, Rathausumbau Obere Gasse 31, Rathausumbau Marktplatz 18/ ÜPL, Inanspruchnahme VE, Baubeschluss und Vergabe der Rohbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 3

2017/038
Ö 9
Gebäude Tübinger Straße 68 - Umbau 1. Obergeschoss für Schulungszwecke (Baubeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/065
Ö 10
Wohnbauvorhaben von ca. 60 Mietwohnungen im Mischgebiet Dätzweg
- Verfahrensablauf für die Durchführung des Verhandlungsverfahrens
ohne vorgelagerten Planungswettbewerb und ohne Lösungsvorschläge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/066
Ö 11
Betrauung des Eigenbetriebs Wohnbau Rottenburg am Neckar mit den Aufgaben der städtischen Wohnungsversorgung in Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/057
Ö 12
Baubeschluss für die Errichtung von Ausweichräumen für die Grundschule und den Hort Kreuzerfeld in temporärer Modulbauweise
Vergabebeschluss für die Errichtung von Ausweichräumen für die Grundschule und den Hort Kreuzerfeld in temporärer Modulbauweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/039
Ö 13
Kommunale Bedarfsplanung 2017/18 für die Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2017/040
Ö 14
Freiwilligkeitsleistung der Stadt Rottenburg am Neckar an die TVR Volleyball GmbH
(TVR GmbH)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2017/045
Ö 15
Ergänzungssatzung "Rötenweg" in Rottenburg am Neckar - Baisingen
- Beschluss zur Aufstellung und zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/029
Ö 16
Bebauungsplan "Baisinger Weg" - 1. Änderung, Rottenburg am Neckar - Ergenzingen
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/042
Ö 17
Hochwasserschutz Rottenburg am Neckar-Süd - HRB L389
- Vergabe der Erd-, Tief- und Stahlbetonarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/047
Ö 18
Gemeinschaftsschule im Gäu - Bekanntgabe einer Eilentscheidung zur Vergabe der Elektroarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/069
Ö 19
Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Stadt Rottenburg am Neckar (Aufnahme der Unterkunft Hammerwasen 2/2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/070
Ö 20
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 21
Verschiedenes