Sitzung
GR/016/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle / Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube
Datum
20.12.2021
Zeit
18:40-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Digitaler Sitzungsdienst für die Stadtwerke
- Anfrage von StR Schuh (CDU) vom 10.03.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/261
Ö 4.2
Beantwortung der Anfrage von Stadträtin Fischer vom 16.11.2021
zur Entwicklung von Baugebieten nach § 13b BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/305
Ö 4.3
Höhe der Marktgebühren in Rottenburg im Vergleich zu den Nachbarstädten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.4
Anfrage der Linken zur Steinbruch-Erweiterung in Frommenhausen vom 16.11.21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/319
Ö 5
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/318
Ö 6
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Stadtmitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/309
Ö 7
Besetzung des Aufsichtsrats für die Hospital-Pflege gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/322
Ö 8
Bestellung Geschäftsführung für die Hospital-Pflege gGmbH und Logo für die Hospital-Pflege gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/323
Ö 9
Wirtschaftsplan der Hospital Pflege gGmbH für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/325
Ö 10
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung Rottenburg am Neckar für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/297
Ö 10.1
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung Rottenburg am Neckar für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/297/1
Ö 11
Gewährung von übertariflichen Eingruppierungen/Beförderungen an Mitarbeiter*innen bei der Stadtverwaltung Rottenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021/235/1
Ö 12
Aufstellung Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Südlich des Arbachs" in Rottenburg am Neckar - Wendelsheim
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/293
Ö 13
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.11.2021
zum Beitritt der Stadt Rottenburg am Neckar zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 3

2021/315
Ö 14
Beschaffung von Corona Schnelltests im Dezember 2021 - Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/321
Ö 15
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Wirtschaft Tourismus Gastronomie (WTG) Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/255
Ö 16
Wirtschaftsplan 2022 der Wohnbau Rottenburg am Neckar (WBR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/234/1
Ö 17
Bauvorhaben der WBR: Sanierung/Modernisierung des Gebäudes
Sofienstr.4, Rottenburg am Neckar,
- Vergaben von Heizungs- und Sanitärarbeiten
- Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/314
Ö 18
Wirtschaftsplan 2022 "Stadtentwässerung Rottenburg am Neckar" SER

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/279/1
Ö 19
Wirtschaftsplan 2022 der Technischen Betriebe Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/278/1
Ö 20
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2022
- Beratung des Haushaltsplanentwurfs mit Anlagen
- Beratung der Anträge und der Änderungsliste der Verwaltung
- Beschluss der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan, Finanzplan und Stellenplan
2021/219
Ö 21
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten

Beschluss: vertagt

 
Ö 22
Verschiedenes

Beschluss: vertagt