Sitzung
GR/004/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
20.04.2021
Zeit
18:00-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf maximal 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
GR 22.01. - Anfrage Gesundheit Feuerwehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/051
Ö 4.2
Anfrage Strahlung Antenne Feuerwehrhaus Wurmlingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/053
Ö 4.3
Beantwortung der Anfrage von Herrn Stadtrat Herbst im Gemeinderat am 04.10.2020
bezüglich des Erschließungsgebiets "Oberes Feld"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/057
Ö 4.4
Beantwortung der Anfrage von Stadträtin Fischer vom 26.01.2021
zur Bearbeitung von Bauanträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/071
Ö 4.5
Mehrwegsystem - Anfrage von Stadträtin Geiger vom 26.01.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/060
Ö 5
Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 43 Abs. 4 GemO - Beschaffung von Corona-Schnelltests im Zeitraum vom 18.03.21 bis 31.03.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/092
Ö 6
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und des Stellvertreters des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - AbteilungSchwalldorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/078
Ö 7
Flugfeld Baisingen
- Abschluss eines raumordnerischen Vertrags

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 5

2021/087
Ö 8
Neubau Hohenbergschule/ Verbundschule (VBS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/025
Ö 9
Erlass von Kita-Gebühren bei Schließung aufgrund von Quarantäne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/091
Ö 10
Außerplanmäßige Aufwendungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/089
Ö 11
Sanierung Rasenplatz in Rottenburg am Neckar-Ergenzingen
-Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/088
Ö 12
Einziehung und Widmung von öffentlichen Straßen im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/049
Ö 13
Finanzhaushalt des Tiefbauamtes 2020
- Deckung von außer- und überplanmäßigen Auszahlungen des Tiefbauamtes mit Deckungsvorschlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/086
Ö 14
Nachtrag: 03.05.2021
Einführung Kommunaler Nachhaltigkeitscheck – Pilotphase

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/090
Ö 15
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 16
Verschiedenes