Sitzung
GR/018/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
17.12.2019
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Papiereinsparung durch Einsatz von Tablets
- Anfrage von StRin Clauß vom 19.02.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/319
Ö 4.2
Anfrage StR Sambeth bzgl. zentraler Anlaufstelle zur Meldung von Mängeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/322
Ö 4.3
Anfrage von StR Bischof nach der Anzahl der Schüler*innen eines SBBZ in freier Trägerschaft an der Gemeinschaftsschule im Gäu in Ergenzingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/328
Ö 4.4
Sachstandsbericht Martinsberg
- Anfrage von Frau Stadträtin Nohr in der Gemeinderatssitzung vom 12.11.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/329
Ö 4.5
Containerbahnhof Horb
- Anfrage von Herr Stadtrat Baur in der Gemeinderatssitzung vom 12.11.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/330
Ö 5
Besetzung der Stelle einer hauptamtlichen Ortsvorsteherin/eines hauptamtlichen Ortsvorstehers für die Ortschaft Ergenzingen und Bestellung für die Dauer der Amtszeit der Ortschaftsräte zur hauptamtlichen Ortsvorsteherin/zum hauptamtlichen Ortsvorsteher

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2019/341
Ö 6
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/331
Ö 7
Zustimmung zur Vergabe der Digitalfunkausstattung der Feuerwehr Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/335
Ö 8
Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs Typ LF 10 für die Feuerwehr Rottenburg am Neckar Abteilung Kiebingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/342
Ö 9
Abwasserbereich
a) Festlegung einer Schmutzwasser- und einer Niederschlagswassergebühr
(Gebührenkalkulation)
b) Festlegung einer Klärgebühr für Kleinkläranlagen und geschlossene Gruben
(Gebührenkalkulation)
c) Ausgleich der Kostenüber-und Kostenunterdeckungen
d) Änderung der Abwasser- und der Entsorgungssatzung (Satzungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/338
Ö 10
Wirtschaftsplan 2020 der "Wohnbau Rottenburg am Neckar" (WBR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/294
Ö 11
Wirtschaftsplan 2020 "Stadtentwässerung Rottenburg am Neckar" SER

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/327/1
Ö 12
Wirtschaftsplan 2020 der Technischen Betriebe Rottenburg am Neckar (TBR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/326
Ö 13
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/339
Ö 14
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2020
- Beratung des Haushaltsplanentwurfs mit Anlagen
- Beschluss der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan, Finanzplan und
Stellenplan
2019/241
Ö 15
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 16
Verschiedenes