Sitzung
GR/011/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
24.09.2019
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Wohnungsbau in Rottenburg am Neckar
- Beantwortung der Anfrage von StR Dr. Peter vom 16.07.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/247
Ö 5
Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Beschluss: Wahl

2019/220
Ö 6
Kriminalitäts- und Verkehrsbericht 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Abschlussbericht Runder Tisch Nachhaltige Wirtschaftspolitik

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/256
Ö 8
Bericht zur Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Ausscheiden von Herrn Armin Rist aus dem Behindertenbeirat der Stadt Rottenburg am Neckar, Nachrücken von Herrn Werner Vogt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/248
Ö 10
Durchführung einer Einwohnerversammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2019/230
Ö 11
Neubau Feuerwehrgerätehaus Wurmlingen - Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/246
Ö 12
Änderung der Hauptsatzung - Bestellung einer hauptamtlichen Ortsvorsteherin/eines hauptamtlichen Ortsvorstehers für die Ortschaft Ergenzingen - Satzungsbeschluss
Eckpunkte für die Besetzung der Stelle einer hauptamtlichen Ortsvorsteherin/eines haupt amtlichen Ortsvorstehers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2019/224
Ö 13
Weggental, Kernstadt - Herausnahme der Darstellung der geplanten SO - Gartenhausgebiete
- Einleitungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Rottenburg

Beschluss: abgesetzt

2019/232
Ö 14
Bebauungsplan "Siebenlinden I" - 5. Änderung in Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/235
Ö 15
Bebauungsplan "Dätzweg II - 1. Bauabschnitt" und Satzung über örtliche Bauvorschriften Gemarkung Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Abwägungsbeschluss
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/229
Ö 16
Bebauungsplan "Öchsner II" und örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Ergenzingen
- Abwägungsbeschluss
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/231
Ö 17
Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Gemeinde Neustetten
(Erstreckungssatzung Neustetten)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/046
Ö 18
Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Gemeinde Starzach
(Erstreckungssatzung Starzach)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/047
Ö 19
Finanzhaushalt des Tiefbauamtes 2018
- Deckung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen des Tiefbauamtes mit Deckungsvorschlag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019/183
Ö 20
Breitbandausbau der Schulstandorte in Rottenburg am Neckar
- Vergabe der Tiefbauarbeiten für die Erschließungsabschnitte 3 und 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/249
Ö 21
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab dem Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/227
Ö 22
Trägerdarlehens an den Eigenbetrieb Wohnbau Rottenburg am Neckar (WBR)
- Verlängerung des Zinssatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/208
Ö 23
Kreditähnliches Rechtsgeschäft „Gewerbepark Dätzweg"
- Information des Gemeinderats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/259
Ö 24
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/244
Ö 25
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 26
Verschiedenes