Sitzung
GR/002/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
19.02.2019
Zeit
18:05-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage Herrn Stadtrat Dr. Peter aus der Gemeinderatssitzung vom 27.11.2018
zu Ausgleichsflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/062
Ö 5
Auflösung der WTGmbH i. L.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/037
Ö 6
Bericht Geschäftsführer Naldo

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Neuregelung der Stellplatzmiete und Anpassung des ÖPNV-Zuschusses für Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung Rottenburg am Neckar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2019/054
Ö 8
Beschluss einer Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr der Stadt Rottenburg am Neckar (Krankheitskosten-Zuschusssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/028
Ö 9
Eugen-Bolz-Stiftung - Bestellung von Organmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/043
Ö 10
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/030
Ö 11
Jugendhaus Klause, Schadenweilerstraße 11a, 72108 Rottenburg - Baubeschluss Umbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/335
Ö 12
Vorstellung Studie Parkhaus Ladestraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Bebauungsplan "Dätzweg II - 1. Bauabschnitt"und Satzung über Örtliche Bauvorschriften, Gemarkung Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Umstellung des Bebauungsplanverfahrens von § 2 BauGB auf § 13a BauGB
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/021
Ö 14
Bebauungsplan "Kreuzerfeld - Süd" - 2. Änderung und Satzung über Örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/035
Ö 15
Festlegung der Zulässigkeit von Bordellen und bordellähnlichen Betrieben in
Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Änderungsbeschluss für die Bebauungspläne "Siebenlinden I", "Siebenlinden II", "Siebenlinden Süd", "Hasslerstraße", "Ziegelhütte I", "Ziegelhütte II"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/020
Ö 16
Erlass einer Satzung zur Festsetzung von zwei verkaufsoffenen Sonntagen am 05.05.2019 im Rahmen des "Gauklerfestes" und am 06.10.2019 anlässlich des "Rottenburgs Goldener Oktober"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 3

2019/038
Ö 17
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab dem Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/058
Ö 18
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/056
Ö 19
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 20
Verschiedenes