Sitzung
GR/006/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle Rottenburg
Datum
30.06.2020
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 43 Abs. 4 der Gemeindeordnung - Annahme und Vermittlung von Spenden als Hilfe für Künstler*innen in Not aufgrund der Auswirkungen durch die Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/144
Ö 6
Bebauungsplan "Oberes Feld - 1. Bauabschnitt" und Satzung über örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 4

2020/129
Ö 7
Bebauungsplan "Schadenweiler" und Satzung über örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2020/089
Ö 8
Verwaltung und Nutzung der kommunalen Eigenjagd der Stadt Rottenburg am Neckar durch die Hochschule für Forstwirtschaft Rottenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2020/148
Ö 9
Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2020 unter Berücksichtigung des Konjunkturpakets des Bundes - Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2020/131
Ö 10
Gewährung einer Kommunalbürgschaft für die Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/147
Ö 11
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/145
Ö 12
Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für den Außenbereich im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/112
Ö 13
Aussetzung der Elternbeiträge für Betreuungsangebote in Kindertagesstätten und Schulen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/149
Ö 14
Änderung der Richtlinien für die Unterstützung von Bürgeraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/133
Ö 15
Nachtrag: 22.06.2020 Nummer 15
Hohenbergschule, Neubau der Werkreal- und Realschule, Bericht über den Architektenwettbewerb

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/156
Ö 16
Offenlegung der Weggentalbachmündung und Ökosystemerschließung in Rottenburg am Neckar - 2. Bauabschnitt
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/136
Ö 17
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 18
Verschiedenes