Sitzung
GR/010/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
23.07.2019
Zeit
19:10-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
SPD-Anfrage vom 16.05.2019 betr. Sauberkeit und Sicherheit der Kinderspielplätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/211
Ö 5
Stadtkonzeption Rottenburg 2030 - Vorstellung aktueller Stand
 
Ö 6
Spielplatz Deichelweiher
- Vorstellung der Planung und Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0

2019/165
Ö 7
Bericht über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen im Bereich "Heberlesgraben" und förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Heberlesgraben" (Sanierungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/201
Ö 8
Bebauungsplan "Dätzweg II - 1. Bauabschnitt" und Satzung über örtliche Bauvorschriften, Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Abwägung
- erneute Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019/190
Ö 9
Sanierungsgebiet "Ortsmitte Kiebingen"
Satzung zur Aufhebung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes "Ortsmitte Kiebingen" in Rottenburg am Neckar - Kiebingen gemäß § 162 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/200
Ö 10
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Altstadtbereich der Stadt Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/159
Ö 11
Änderung Flüchtlings- und Obdachlosensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019/210
Ö 12
Stichstraße Willy-Brandt-Straße / Bertha-von-Suttner-Straße in Rottenburg am Neckar
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/182
Ö 13
Erschließung BG Dietweg-Ost, 1. Teilbereich in Rottenburg am Neckar-Frommenhausen
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5

2019/181
Ö 14
Erschließung GG Etzwiesen II, 1. Erweiterung in Rottenburg am Neckar-Hailfingen
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/179
Ö 15
Hohenbergschule-Grundschule und Grundschule im Kreuzerfeld
Änderung der Schulbezirke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/337
Ö 16
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2019 für die Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR)
-Weisung an den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/204
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2018, Genehmigung des Lageberichtes der Stadt-werke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR) und Entlastung von Geschäftsführung und
Aufsichtsrat
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Rottenburg am Neckar über das Stimmverhalten
in der Gesellschafterversammlung der SWR

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/205
Ö 18
Finanz- / und Budgetbericht für das I. und II. Quartal 2019 - Stand 05.07.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/185
Ö 19
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 20
Verschiedenes