Sitzung
GR/004/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
09.04.2019
Zeit
18:00-22:30 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage Stadtrat Baur "Sachstand Öko-Konto" in der Sitzung vom 26.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/188
Ö 4.2
Hohenbergwerkrealschule: Fördergeldunterschiede bei Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/071
Ö 4.3
Anfrage Frau StR Hagner wegen Einrichtung öffentlichen Wlans im Foyer des Rathauses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/073
Ö 5
Bericht Kunstrasenplätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für die Stadt Rottenburg am Neckar -Kernstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/103
Ö 7
Baumaßnahme VHS, Musikschule, Gut-Betha-Kindergarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/083
Ö 8
Kreisverkehr an der K 6939 zu den Gewerbegebieten Höllsteig und Ergenzingen-Ost in Rottenburg am Neckar-Ergenzingen
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/079
Ö 9
Erschließung Gewerbegebiet "Ergenzingen-Ost - 1. Erweiterung", BA 2 in Rottenburg am Neckar-Ergenzingen
- Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/052
Ö 10
Bebauungsplan "Etzwiesen II" - 2. Änderung, Rottenburg am Neckar - Hailfingen
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/061
Ö 11
Bebauungsplan "Engwiesen II" und Satzung über örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Oberndorf
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 4

2019/086
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gärtnerei Anima" in Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/298
Ö 13
Übertragung der Aufgaben nach §§ 192 - 197 BauGB (Wertermittlung)
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Neustetten und der Stadt Rottenburg am Neckar sowie
öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Starzach und der Stadt Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/042
Ö 14
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Rottenburg am Neckar
Bestellung der Gutachter für die Amtsperiode 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/044
Ö 15
Verrechnungsbeschluss der Kostenüberdeckung des Jahres 2014

Beschluss: vertagt

2019/099
Ö 15.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtentwässerung Rottenburg am Neckar (SER) und Ergebnis der örtlichen Prüfung

Beschluss: vertagt

2019/053
Ö 16
Bestattungswesen
Feststellung des Rechnungsergebnisses 2017

Beschluss: vertagt

2019/036
Ö 17
Einbringung der Eröffnungsbilanz der Stadt Rottenburg am Neckar zum 01.01.2017
mit anschließender Übergabe an die örtliche Prüfung

Beschluss: vertagt

2019/097
Ö 18
Einbringung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Rottenburg am Neckar
mit anschließender Übergabe an die örtliche Prüfung

Beschluss: vertagt

2019/098
Ö 19
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung Rottenburg am Neckar
für das Wirtschaftsjahr 2019 – Beitrittsbeschluss

Beschluss: vertagt

2019/101
Ö 20
Vergabe (Verlängerung) eines Auftrages für die Lieferung von Lebensmitteln

Beschluss: vertagt

2019/102
Ö 21
Nachbesetzung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

Beschluss: vertagt

2019/100
Ö 22
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: vertagt

2019/095
Ö 23
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten

Beschluss: vertagt

 
Ö 24
Verschiedenes

Beschluss: vertagt