Sitzung
GR/017/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
12.12.2017
Zeit
18:30-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von Gemeinderäten zu den Öffnungszeiten von Häckselplätzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/226
Ö 4.2
Strompreiserhöhung
- Anfrage von Herrn StR Raidt vom 28.11.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/264
Ö 5
Bewerbung zur Landesgartenschau / Gartenschau
im Zeitraum von 2026 - 2030

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2017/263
Ö 6
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2018
- Beratung des Haushaltsplanetwurfs mit Anlagen
- Erlass der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan, Finanzplan und Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

2017/200
Ö 6.1
Information über Mehrkosten für die Rathauserweiterung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2017/244
Ö 6.2
Nutzungs- und Kulturplan 2018 sowie Waldetat 2018
für den Stadtwald Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

2017/171
Ö 7
Wirtschaftsplan 2018 "Wohnbau Rottenburg am Neckar (WBR)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

2017/167
Ö 8
Wirtschaftsplan 2018 "Stadtentwässerung Rottenburg am Neckar" (SER)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

2017/232
Ö 9
Wirtschaftsplan 2018 der Technischen Betriebe Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

2017/238
Ö 10
Rechtsverordnung über die Sperrzeit in Gaststättenbetrieben während der Fasnet 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2017/260
Ö 11
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Befangen: 1

2017/259
Ö 12
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 13
Verschiedenes