Sitzung
GR/015/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
26.11.2013
Zeit
19:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Nachrücken von Herrn Peter Schneider, Klausenstraße 13, 72108 Rottenburg am Neckar für den verstorbenen Stadtrat Erwin Hartmann

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/288
Ö 6
Unterstützung von gemeinnützigen Vereinen, die an einer städtischen Grundschule Betreuung anbieten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Namensgebung Gemeinschaftsschule Rottenburg-Ergenzingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

2013/225
Ö 8
Bebauungsplan "Öchsner I" und Örtliche Bauvorschriften für dieses Gebiet - Rottenburg am Neckar - Stadtteil Ergenzingen - Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2013/206
Ö 9
Bebauungsplan "Hinter dem Schloss - 3. Änderung" in Rottenburg am Neckar - Kernstadt - Beschluss zur Änderung und zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/286
Ö 10
Satzung zur 4. Änderung der Betriebssatzung der Technischen Betriebe Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/280
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Technischen Betriebe Rottenburg am Neckar und Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/281
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Genehmigung des Lageberichtes und Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat der Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR) hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Rottenburg am Neckar über das Stimmverhalten in der Gesellschafterversammlung der SWR

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/282
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Hospitalstiftung Rottenburg am Neckar und Entlastung des Hospitalverwalters

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/284
Ö 14
Rechtsverordnung über die Sperrzeit in Gaststättenbetrieben während der Fasnet 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2013/271
Ö 15
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 16
Verschiedenes