SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 14.05.2013 - 18:45-21:45 Uhr

Sitzung

GR/005/2013

Gremium

Gemeinderat

Raum

Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -

Datum

14.05.2013

Zeit

18:45-21:45 Uhr

Bekanntgabe Stadt

Beginn 18:45 Uhr
Ö 1	Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Ö 4	Beantwortung von Anfragen
Ö 5	Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 43 Absatz 4 Gemeindeordnung - Einkauf von Heizöl für die städtischen Liegenschaften
Ö 6	Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/112	Vorlage GRat Vorschlagsliste Schöffenwahl 2014-2018.xls Vorlage 2013 112 Anlage 2
Ö 7	Verkehrsführung in der Innenstadt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8	2013/103/1	Vorlage Übersichtsplan geplante Verkehrsführung Innenstadt
Ö 8	Zuschussrichtlinie für besondere Gestaltungsmaßnahmen im Bereich Altstadt- und der Dorfbildsatzung - Überarbeitung Zuschussrichtlinie und Erhöhung Zuschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/102	Vorlage Zuschuss-Richtl-2013 Text 01 Stadt-Dorfbildpflege Instandhaltung Antrag auf Zuschuss 18.04.2013 02 Stadt-Dorfbildpflege Neubauten Antrag auf Zuschuss 18.04.2013
Ö 9	Altstadtsatzung Bericht zur Anwendungspraxis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3	2013/111	Vorlage Anlage 1 Synopse der Altstadtsatzung und ihrer Anwendungspraxis Anlage 2 Genehmigungspraxis für Anlagen zur Nutzung von Sonnenenergie Anlage 3 Solaranlagen im Bereich der Altstadtsatzung
Ö 10	Flächennutzungsplan Teilflächennutzungsplan - Wind - Information zum weiteren Vorgehen Beschluss: zur Kenntnis genommen	2013/100	Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Potenzialflächen Anlage 2 - Übersicht Ausschlusskriterien
Ö 11	Bebauungsplan "Ahnengärten" und Örtliche Bauvorschriften für dieses Gebiet in Rottenburg am Neckar-Baisingen - Beschluss zur Aufstellung und zur öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/104	Vorlage Anlage 1 - Bebauungsplanentwurf (ohne Maßstab) mit Textlichen Festsetzungen vom 28.03.2013 Anlage 2 - Begründung mit Umweltbericht vom 28.03.2013 Anlage 3 - Anregungen der Behörden im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung
Ö 11.1	Bebauungsplan "Ahnengärten" und Örtliche Bauvorschriften für dieses Gebiet in Rottenburg am Neckar-Baisingen - Beschluss zur Aufstellung und zur öffentlichen Auslegung	2013/104/1	Vorlage Schleppkurven Einmündung K6940
Ö 12	Baulandumlegung "Ahnengärten" in Rottenburg am Neckar-Baisingen Anordnung der Umlegung gem. § 46 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/101	Vorlage Anlage 1 - Beb.plan Ahnengärten - Entwurf vom 28.03.2013 - Auszug Planteil Anlage 2 - Gebietskarte zur Umlegung vom 28.03.2013
Ö 13	Aufhebung der Satzung über die Benutzung von Schlacht- Verarbeitungs- und Kühlräumen in den Stadtteilen Baisingen, Bieringen, Frommenhausen, Kiebingen, Obernau und Schwalldorf - Schlachthausgebührensatzung - vom 25.11.2003 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/063	Vorlage
Ö 14	Aufhebung der Satzung über die Benutzung des städtischen Schlachthofes (Schlachthofordnung) vom 26.04.1994 mit Änderungssatzung vom 05.02.2002 und Aufhebung der Gebührensatzung der Stadt Rottenburg am Neckar für die Benutzung des städtischen Schlachthofes und seiner Einrichtungen (Schlachthofgebührensatzung) vom 16.12.2003 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/064	Vorlage
Ö 15	Bestattungswesen - Verwendung von Grabsteinen und Grabeinfassungen, die nachweislich aus fairem Handel stammen und ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt werden - 4. Änderung der Friedhofsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/065	Vorlage
Ö 16	Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
Ö 17	Verschiedenes