Sitzung
GR/009/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
25.07.2017
Zeit
18:05-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von StR Heberle, FB/FDP, in der Gemeinderatssitzung vom 27.06.2017, zur Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit und der Umleitung des Schwerlastverkehrs in der Gartenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/145
Ö 4.2
Anfrage von StR Schuh, CDU, in der Gemeinderatssitzung vom 27.06.2017, zur Verkehrssicherheit auf der L361

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/149
Ö 4.3
Anfrage von Herrn Bucher im Gemeinderat am 27.06.2017 - Sülchenfriedhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/152
Ö 5
Bauvorhaben von ca. 60 Wohnungen und zwei Gewerbeeinheiten im Mischgebiet Dätzweg
- Vergabe der Planung (Planungsbeschluss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/139
Ö
Bauvorhaben von ca. 60 Wohnungen und zwei Gewerbeeinheiten im Mischgebiet Dätzweg
- Vergabe der Planung nach Einreichen der überarbeiteten und endgültigen Angebote (Planungsbeschluss)
ENDGÜLTIGE FASSUNG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/139/1
Ö 6
Endgültige Gewährung eines Trägerdarlehens an den
Eigenbetrieb Wohnbau Rottenburg am Neckar (WBR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/148
Ö 7
Bebauungsplan "Baisinger Weg" - 1. Änderung, Rottenburg am Neckar - Ergenzingen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2017/120
Ö 8
Ausbau der Mechthildstraße in Rottenburg am Neckar-Kernstadt von der Pfeiferstraße bis zur Schuhstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 2

2017/146
Ö 9
Finanz- / und Budgetbericht für das I. und II. Quartal 2017
- Stand 07.07.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/104
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Genehmigung des Lageberichtes der Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR) und Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Rottenburg am Neckar über das Stimmve rhalten in der Gesellschafterversammlung der SWR

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/141
Ö 11
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2017 für die Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR)
- Weisung an den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/142
Ö 12
Kommunalinvestitionsfördergesetz des Bundes
Pauschale Investition - Teiländerung der Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/095/1
Ö 13
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/144
Ö 14
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rottenburg am Neckar (Satzungsbeschluss)
- Änderung der Anzahl der Mitglieder im Ortschaftsrat Obernau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/062
Ö 15
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 16
Verschiedenes