Sitzung
GR/006/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
30.05.2017
Zeit
19:15-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von StR Raidt, Freie Bürger/FDP-Fraktion, in der Gemeinderatssitzung vom 20.09.2016 zur Kontrolle von Parkverstößen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Anfrage der Gruppe Die Linke:
Nr. 28 - Anzahl gewerblicher Optionsflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.3
von StR Dr. Peter zum sozialen Wohnungsbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/097
Ö 4.4
Beantwortung der Anfrage von Stadtrat Jörg Bischof vom 04.04.2017 zur Bemessung des Stellenumfangs in den Schulsekretariaten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/106
Ö 5
Information Preisgericht Hohenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Marktplatz 25 und Seminargasse, Grundstücke Flst. Nrn. 27/2 und 79/4, Gemarkung Rottenburg am Neckar
- Ausübung Vorkaufsrecht

Beschluss: abgesetzt

2017/117
Ö 7
Schaffung notwendiger Gewerbeflächen sowie Entwicklung einer Standortstrategie mit Handlungsempfehlung für eine nachhaltige Ansiedlungspolitik in Rottenburg am Neckar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2017/111
Ö 8
Bebauungsplan "Untere Wiesen - Erweiterung" und örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Baisingen
- Grundsatzbeschluss
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 7

2017/071/1
Ö 9
Bebauungsplan "Dietweg-Ost" u. örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Frommenhausen
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 7

2017/080/1
Ö 10
Kommunalinvestitionsfördergesetz des Bundes
Pauschale Investition - Teiländerung der Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/095
Ö 11
Hochwasserschutz in Rottenburg am Neckar-Süd - HRB L 389
-Vergabe der Stahlwasserbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/101
Ö 12
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2017/105
Ö 13
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 14
Verschiedenes