Sitzung
GR/005/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
09.05.2017
Zeit
18:45-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Beantwortung der Anfrage der GR-Fraktion Bündnis 90 Die Grünen in der öffentlichen GR-Sitzung am 24.01.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/023
Ö 4.2
Anfragen StRin Lichtenau vom 08.11.2016 (Glückwunschkarten Mechthild) und 24.01.2017 (App "Rottenburger Geschichten")

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/030
Ö 4.3
Anfrage von Stadtrat Hermann Sambeth aus der Gemeinderatssitzung vom 24.01.2017 - Präventionmaßnahmen im Fahrradverkehr -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/077
Ö 4.4
Anfragen von StR Dr. Cuno, WiR-Fraktion und von StR Sambeth, CDU-Fraktion, in der Gemeinderatssitzung vom 21.02.2017, zur Verkehrsregelung in der Weggentalstraße und der Berliner Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/085
Ö 4.5
von StR Bucher vom 14.03.2017:
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/091
Ö 5
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/099
Ö 6
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und des Stellvertreters des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Bieringen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/082
Ö 7
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und des Stellvertreters des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Schwalldorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/083
Ö 8
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten, des 1. Stellvertreters des Abteilungskommandanten und des 2. Stellvertreters des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Ergenzingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2017/084
Ö 9
Satzung über die Benutzungsordnung und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/056/1
Ö 10
Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/086
Ö 11
Bücherei Wurmlingen, Baubeschluss und Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/089
Ö 12
Verbesserung der Barrierefreiheit des Bahnhofs Rottenburg am Neckar-Ergenzingen.
- Anbau von zwei Aufzugsanlagen an den vorhandenen Steg.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/096
Ö 13
Finanz- / und Budgetbericht für das I. Quartal 2017
- Stand 12.04.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/051
Ö 14
Beteiligungsbericht der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/092
Ö 15
Bebauungsplan "Untere Wiesen - Erweiterung" und örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Baisingen
- Grundsatzbeschluss
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

2017/071
Ö 16
Bebauungsplan "Dietweg-Ost" u. örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Frommenhausen
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

2017/080
Ö 17
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 18
Verschiedenes