Sitzung
GR/003/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
19.03.2013
Zeit
18:30-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Ausscheiden von Herrn Klaus Brück aus dem Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar, Nachrücken von Herrn Jörn Heumesser, Neckarhalde 88, 72108 Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/032
Ö 6
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar – Abteilung Dettingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/033
Ö 7
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar – Abteilung Oberndorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/034
Ö 8
Erklärung des GR gegen Hetze und Schmähungen von Herr Merkle gegen Stadtrat Bodenmiller

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/035
Ö 9
Nachnutzung Gärtnerei Nesch, Vorstellung der Konzeption Anima - Zustimmung zur Einleitung des VEP-Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 5

2013/036
Ö 10
Namensgebung der Grundschule Bad Niedernau

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/037
Ö 11
Energetische Optimierung der Kläranlage Kiebingen durch die Einführung des EssDe®-Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/027
Ö 12
Umbau der Kläranlage Rottenburg am Neckar-Kiebingen von der simultan aeroben auf die anaerobe Schlammstabilisierung. - Vergabe der Bauleistungen Gasbehälter (Bauabschnitt 1)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/038
Ö 13
Bebauungsplan "Höllsteigerweiterung - 1. Änderung" und Örtliche Bauvorschriften für dieses Gebiet Änderungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2

2013/039
Ö 14
Aufhebung eines Sperrvermerks zur Freigabe der Haushaltsmittel für die Grünpflege in den Ortschaften und Erstellung eines Grünkatasters

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/040
Ö 15
Erlass einer Satzung nach § 8 Ladenöffnungsgesetz zur Festsetzung von zwei verkaufsoffenen Sonntagen am 28.04.2013 im Rahmen des Gauklerfestes" und am 06.10.2013 anlässlich der Veranstaltung "Goldener Oktober"".

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 2

2013/041
Ö 16
Dienstleistungsüberlassungsvertrag mit der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" in Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/042
Ö 17
Kindergarten St. Raphael in Baisingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/043
Ö 18
Abschluss eines Betriebsführungsvertrags mit dem Eigenbetrieb „Stadtent-wässerung Rottenburg am Neckar“ (SER) für die Kläranlage Hailfingen mit Regenüberlaufbecken einschließlich einer Pumpstation und Zuleitern - Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/026
Ö 19
Beteiligungsbericht der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013/044
Ö 20
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 21
Verschiedenes