Sitzung
GR/017/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
29.11.2016
Zeit
18:50-22:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Bündnis90/Die Grünen: Anfrage zum aktuellen Stand der Realsteuerhebesätze der umliegenden Städte und Gemeinden im Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/226
Ö 5
Ausscheiden von Herrn Peter Weingärtner als sachkundiger Einwohner aus dem Betriebsausschuss Wirtschaft Tourismus Gastronomie (WTG), Berufung von Herrn Ulrich Meergans als sachkundiger Einwohner

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/139
Ö 6
Bericht Breitbandförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Gründung einer städtischen Wohnbaugesellschaft
- Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/150
Ö 8
Betriebssatzung Wohnbau Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/168
Ö 9
Wirtschaftsplan 2017 "Wohnbau Rottenburg am Neckar - Eigenbetrieb der Stadt Rottenburg am Neckar"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/205/1
Ö 10
Änderung der Hauptsatzung - Satzungsbeschluss u.a.
- Bildung eines beschließenden Betriebsausschusses Wohnbau Rottenburg am Neckar
- Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Technischen Ausschuss
- Änderung der Wertgrenzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/207/1
Ö 11
Neubau eines Pflegeheims in Rottenburg am Neckar- Ergenzingen
- Beschluss zur Durchführung eines nichtoffenen städtebaulichen Ideen- und
Realisierungswettbewerbs mit vorgeschaltetem Bewerbungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/217
Ö 12
Bestattungswesen
- Feststellung des bereinigten Rechnungsergebnisses und des gebührenrechtlichen
Ergebnisses des Jahres 2014
- Feststellung des bereinigten Rechnungsergebnisses und des gebührenrechtlichen
Ergebnisses des Jahres 2015
- Ausgleich der Kostenunterdeckungen der Jahre 2012, 2013 und 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

2016/228
Ö 13
Bebauungsplan "Im Wiesengrund" und Satzung über örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Seebronn
- Abwägung
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 8

2016/212
Ö 14
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Wurmlinger Burgalai-Geister e. V. 1996

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/215
Ö 15
Abwasserbereich
a. Festlegung einer Schmutzwasser- und einer Niederschlagswassergebühr
(Gebührenkalkulation)
b. Festlegung einer Klärgebühr für Kleinkläranlagen und geschlossene Gruben
(Gebührenkalkulation)
c. Ausgleich der Kostenüber- und Kostenunterdeckungen
d. Überarbeitung und Abstimmung der Abwassersatzung auf das Muster der
Abwassersatzung des Gemeindetags Baden-Württemberg und der
Entsorgungssatzung auf das Muster der Entsorgungssatzung des
Gemeindetags Baden-Württemberg
e. Änderung der Abwasser- und der Entsorgungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/213
Ö 16
Abschluss Wasserkonzessionsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/216
Ö 17
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 18
Verschiedenes