Sitzung
GR/017/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
29.11.2016
Zeit
18:50-22:37 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr |
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Ö 1 | Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten) | ||
Ö 2 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 3 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse | ||
Ö 4 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 4.1 | Bündnis90/Die Grünen: Anfrage zum aktuellen Stand der Realsteuerhebesätze der umliegenden Städte und Gemeinden im Jahr 2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2016/226 | |
Ö 5 | Ausscheiden von Herrn Peter Weingärtner als sachkundiger Einwohner aus dem Betriebsausschuss Wirtschaft Tourismus Gastronomie (WTG), Berufung von Herrn Ulrich Meergans als sachkundiger Einwohner
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/139 | |
Ö 6 | Bericht Breitbandförderung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Gründung einer städtischen Wohnbaugesellschaft
- Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/150 | |
Ö 8 | Betriebssatzung Wohnbau Rottenburg am Neckar
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/168 | |
Ö 9 | Wirtschaftsplan 2017 "Wohnbau Rottenburg am Neckar - Eigenbetrieb der Stadt Rottenburg am Neckar"
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/205/1 | |
Ö 10 | Änderung der Hauptsatzung - Satzungsbeschluss u.a.
- Bildung eines beschließenden Betriebsausschusses Wohnbau Rottenburg am Neckar - Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Technischen Ausschuss - Änderung der Wertgrenzen Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/207/1 | |
Ö 11 | Neubau eines Pflegeheims in Rottenburg am Neckar- Ergenzingen
- Beschluss zur Durchführung eines nichtoffenen städtebaulichen Ideen- und Realisierungswettbewerbs mit vorgeschaltetem Bewerbungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/217 | |
Ö 12 | Bestattungswesen
- Feststellung des bereinigten Rechnungsergebnisses und des gebührenrechtlichen Ergebnisses des Jahres 2014 - Feststellung des bereinigten Rechnungsergebnisses und des gebührenrechtlichen Ergebnisses des Jahres 2015 - Ausgleich der Kostenunterdeckungen der Jahre 2012, 2013 und 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2 | 2016/228 | |
Ö 13 | Bebauungsplan "Im Wiesengrund" und Satzung über örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Seebronn
- Abwägung - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 8 | 2016/212 | |
Ö 14 | Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Wurmlinger Burgalai-Geister e. V. 1996
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/215 | |
Ö 15 | Abwasserbereich
a. Festlegung einer Schmutzwasser- und einer Niederschlagswassergebühr (Gebührenkalkulation) b. Festlegung einer Klärgebühr für Kleinkläranlagen und geschlossene Gruben (Gebührenkalkulation) c. Ausgleich der Kostenüber- und Kostenunterdeckungen d. Überarbeitung und Abstimmung der Abwassersatzung auf das Muster der Abwassersatzung des Gemeindetags Baden-Württemberg und der Entsorgungssatzung auf das Muster der Entsorgungssatzung des Gemeindetags Baden-Württemberg e. Änderung der Abwasser- und der Entsorgungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/213 | |
Ö 16 | Abschluss Wasserkonzessionsvertrag
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2016/216 | |
Ö 17 | Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten | ||
Ö 18 | Verschiedenes |