Sitzung
GR/015/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
12.07.2016
Zeit
18:40-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
von Herrn Stadtrat Bucher vom 01.12.2015 - Parksituation in der Tübinger Straße durch den Anlieferverkehr des Kauflands
2016/090
Ö 5
Ausscheiden von Frau Lena Mager aus dem Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar, Feststellen von Ablehnungsgründen bei Herrn Daniel Schloz, Nachrücken von Frau Dr. Christiane Bundschuh-Schramm

Beschluss: abgesetzt

2016/101
Ö 6
Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Stadt Rottenburg am Neckar (Aufnahme von Unterkünften und Anpassung der Benutzungsgebühren)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/109
Ö 7
Umbau der Kläranlage Rottenburg am Neckar-Kiebingen von der simultan aeroben auf die anaerobe Schlammstabilisierung
- Vergabe der elektrotechnischen Ausrüstung BA II

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/095
Ö 8
Grundschule Schwalldorf Frommenhausen - Baubeschluss Anbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/107
Ö 9
Bebauungsplan "Im Wiesengrund" und Satzung über örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Seebronn
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 2

2016/087
Ö 10
Bebauungsplan Schuppenanlage "Fleckenäcker - Erweiterung" und Satzung über örtliche Bauvorschriften, Rottenburg am Neckar - Wendelsheim
- Abwägung
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

2016/094
Ö 11
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 12
Verschiedenes