Sitzung
GR/012/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
13.12.2016
Zeit
18:15-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von StR Dr. Cuno, WiR-Fraktion, in der Gemeinderatssitzung vom 23.02.2016, zur Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Graf-Bentzel-Straße und Sülchenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/223
Ö 4.2
Anfrage von Hr. StR Dr. Cuno, WiR-Fraktion, in der Gemeinderatssitzung vom 28.07.2015, zum Fahrradverbot in der Fußgängerzone

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/225
Ö 4.3
Überprüfung der Verkehrssituation Berliner Straße/Potsdamer Straße wegen Bewuchs auf Privatgrundstücken / Anfrage von Herrn Jason Schuler im Sozialausschuss vom 23.02.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/237
Ö 5
Realschule Kreuzerfeld, Modernisierung und Umbau "Realschule neu"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1

2016/229
Ö 6
Sanierungsgebiet "Ortskern Ergenzingen",
Satzung zur Aufhebung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes
„Ortskern Ergenzingen“ in Rottenburg am Neckar - Ergenzingen gem. § 162 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/201
Ö 7
Wirtschaftsplan 2017 "Stadtentwässerung Rottenburg am Neckar" (SER)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/204
Ö 8
Satzung zur 2. Änderung der Betriebssatzung für die Stadtentwässerung Rottenburg am Neckar (Satzungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/209
Ö 9
Wirtschaftsplan 2017 der Technischen Betriebe Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/241
Ö 10
Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke
Rottenburg am Neckar GmbH (SWR)
- Weisung an den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/242
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der „Wirtschaft Tourismus Gastronomie Rottenburg am Neckar“, Entlastung der Betriebsleiterin und Ergebnis der örtlichen Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/221
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2015
Genehmigung des Lageberichts und Entlastung des Aufsichtsrats und der Liquidatorin der Wirtschaftsförderungs- und Tourismusgesellschaft Rottenburg am Neckar GmbH i.L. (WTG),
Weisung an den Vertreter der Stadt Rottenburg am Neckar über das Stimmverhalten in der Gesellschafterversammlung der WTG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/240
Ö 13
Wirtschaftsplan 2017 „Wirtschaft Tourismus Gastronomie Rottenburg am Neckar“

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/222
Ö 14
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Befangen: 4

2016/232
Ö 15
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2017
- Beratung des Haushaltsplanentwurfs mit Anlagen
- Erlass der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan, Finanzplan und Stellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

2016/193
Ö 16
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 17
Verschiedenes