Sitzung
GR/010/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
08.11.2016
Zeit
18:10-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2017
- Einbringung des Entwurfs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/192
Ö 6
Entlassung auf Antrag von Herrn Ortsvorsteher Horst Schröder, Obernau, aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit und Wahl eines Nachfolgers und dessen Stellvertreterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/137
Ö 7
Sachstandsbericht zur Flüchtlingsunterbringung in der Anschlussunterbringung / Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/189
Ö 8
Rathauserweiterung, Rathausumbau Obere Gasse und Marktplatz - Planänderung
- Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/159/1
Ö 9
Saint-Claude-Straße 72, Rückbau Hochregallager, Lagerhalle und ehem. Straßenbaumeisterei - Nachtragsbeauftragung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 5

2016/151
Ö 10
Änderung der Stiftungssatzung – Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/199
Ö 11
Satzung zur 6. Änderung der Betriebssatzung (Satzungsbeschluss) und Besetzung des Betriebsausschusses der Technischen Betriebe zum 01.01.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/187
Ö 12
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/200
Ö 13
Weitere Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/065
Ö 14
Bewertung sämtlicher innerörtlicher Straßen der Stadt Rottenburg am Neckar und Ortschaften nach Zustand und Investitionsbedarf
- Antrag der Fraktion Freie Bürger/FDP

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/173
Ö 15
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 16
Verschiedenes