Sitzung
GR/008/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
20.09.2016
Zeit
18:05-21:20 Uhr

Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage der Gruppe Die Linke: Anfrage 25 zum preiswerten Mietwohnungsbau in Rottenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/123
Ö 5
Vereidigung von Herrn Ersten Bürgermeister Thomas Weigel
 
Ö 6
Vereidigung von Herrn Bürgermeister Dr. Hendrik Bednarz
 
Ö 7
Änderung der Aufbauorganisation
- Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten
- Kenntnisnahme über weitere Änderungen in der Aufbauorganisation und der Aufgabenzuordnung der Ämter/Stabsstellen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

2016/142
Ö 8
Neubau Grundschule Hohenberg - Durchführung eines europaweiten VgV Verfahrens (Architektensuchverfahren)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/148/1
Ö 9
2. Änderung Regionalplan Neckar-Alb 2013
Entwurf 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/143
Ö 10
Einführung NKHR - Neue Budgetrichtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/147
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion auf Aktualisierung der Richtlinien für die Vergabe von städt. Bauplätzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 3

2016/099/1
Ö 12
Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2015 und Ergebnis der örtlichen Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/146
Ö 13
Ausbau der Burkhardtstraße in Rottenburg am Neckar-Bieringen
- Abschnittsbildung
- Bebauungsplanersetzende Planungs- und Abwägungsentscheidung nach § 125 Abs. 2 BauGB und Festlegung des Bauprogramms
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/144
Ö 14
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 15
Verschiedenes